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In der Öko-Falle
Nach Klimareferendum: Hamburg erhält Vorgeschmack auf die Folgen des Ökosozialismus
Positive Nachrichten aus der deutschen Wirtschaft sind Mangelware. Dass es für die Klimaweltmeister aus Hamburg noch schneller bergab geht als für große Teile der Bundesrepublik, hilft da nicht wirklich weiter. Für die Deutschen gilt mehr denn je das alte Motto der griechischen Tragödie: Handeln, leiden, lernen.
Rotgrüne Pädogrenze überschritten
„Lutsch dein Ding“ für Achtjährige: Sex-Sprüche auf Wassereis beim Kinderfest
Im Wiener Rathaus bekamen Achtjährige Wassereis mit Sprüchen wie „Lutsch dein Ding“, „Saugen und Lutschen erlaubt“ und „Nur hart macht’s Spaß“. Der millionenschwer geförderte Veranstalter spricht von einem bloßen Versehen, obwohl die Ware zuvor aussortiert worden sein soll.
In Washington und Peking hängen die Glocken
Keine Island-EU-Gespräche – schwere Schlappe für Ursula von der Leyen
Für die Brüsseler Bürokratie und Ursula von der Leyen persönlich wurde Image-Schaden, was das Image aufpäppeln sollte.
Ein Bravo an alle Isländer, die sich so entschieden haben! Hatte uns hier auch jemand die Wahl gelassen? Schon lange her.
Besonderes Bravo an die Isländer Landbevölkerung, die die woken städtischen EU-Fanatiker in Reijkjavik, oder wie man das schreibt, überstimmt haben.
Dennoch sollte man sich nicht zu früh freuen. EU und das isländische sozialdemokratische Regime werden nicht locker lassen.
Das Bärbel-Bas-Prinzip
Per Haftbefehl Gesuchte kassieren weiter Grundsicherung
Mehr als 100.000 Haftbefehle sind offen, Gesuchte können trotzdem weiter Grundsicherung kassieren. Bärbel Bas sollte das längst abstellen. Ihr Plan dazu fehlt allerdings nach wie vor. Ist das schon Verschleppung? Zum Bärbel-Bas-Prinzip passt das inzwischen ebenso gut wie zur SPD, die unter ihrer Führung Richtung zehn Prozent abstürzt.
Ein immer wieder kehrendes Phänomen. Die Rente mit 63. Vergessen wird, daß die damaligen Arbeitsämter die Langzeitarbeitslosigkeit mit der frühzeitigen Verrentung den Arbeitsmarkt regulierten. Gegen den Willen der meisten. Wer jetzt mit 63 in Rente geht, wenn die 45 Jahre nicht erreicht wurde, muss mit Abschlägen rechnen. Das Problem nach meiner Ansicht sind die Pensionen einschließlich die Alementierung der Politiker. Während die Arbeiterschaft ihren monatlichen Beitrag zahlen muss, ist dies bei Beamten nicht der Fall.
https://www.faz.net/faz/kritik-an-nahles-arbeitgeber-fordern-einschraenkungen-bei-rente-ab-63-12757980.html
Kennt hier jemand die „Sicherheits- und Rußlandexpertin“ Hanna Notte?
Der Rest der Runde bei Miosga bestand aus einem SPDler und dem „Experten“ Nico Lange.
Mich interessiert nur die Dame.
Nein, kenne ich nicht.
https://de.wikipedia.org/wiki/Hanna_Notte
Danke, noch so ein „Herzchen“.
https://paulbrandenburg.com/analysen/neue-serie-nius-fragt-brandenburg-antwortet
https://www.berliner-zeitung.de/article/es-wird-keine-wahl-geben-sagt-sven-schulze-wie-bitte-10178753
Sachsen-Anhalt
„Es wird keine Wahl geben“, sagt Ministerpräsident Schulze – wie bitte?
Sven Schulze erklärt bei Lanz, dass er unabhängig vom Wahlausgang Ministerpräsident von Sachsen-Anhalt bleiben werde. Gibt die Verfassung das her – und wieso sagt er das so offen?
achsen-Anhalts Ministerpräsident Sven Schulze will die Magdeburger Staatskanzlei nicht verlassen. Am Dienstagabend wurde der Christdemokrat von Markus Lanz gefragt, ob er sich nach der Landtagswahl am 6. September auch mit Stimmen von AfD oder Linkspartei zum Ministerpräsidenten wählen ließe. Der Christdemokrat antwortete nicht einfach mit Nein. Sondern erklärt im Zweiten Deutschen Fernsehen: „Ich bin sicher, es wird erst mal gar keine Wahl geben.“ Man muss diesen Satz einen Moment stehen lassen. Der Landesvater verkündet, er bleibe, wenn „es aus der Mitte keine Mehrheit gibt“, also unabhängig vom Ausgang der Landtagswahl, Ministerpräsident. (PAYWALL)
Schulze hat recht. Es gibt in der Verfassung des Bundeslandes keine Frist innerhalb derer ein neuer Ministerpräsident gewählt werden muß. Solange das Parlament die Wahl boykottiert, bleibt Schulze geschäftsführend im Amt.
Wenn die das 5 Jahre lang durchziehen, bleibt Schulze bis zur nächsten Wahl im Amt.
Das wird interessant werden.
Man kann ja eine Wahl simulieren, am Ergebnis ändert sich nichts. Die AfD mag die meisten Stimmen holen, aber es wird nicht reichen. Die totgesagtemn Grünen und SPD kommen sicher in den Landtag, BSW bleibt draußen. AfD wird nicht über 35% kommen, weil am Ende doch Angst vor dem Weltuntergang bei vielen Wählern die Stimmabgabe beeinflussen wird.
„Es gibt in der Verfassung des Bundeslandes keine Frist innerhalb derer ein neuer Ministerpräsident gewählt werden muß…………..“
Lese ich etwas anders:
Artikel 65. Bildung der Landesregierung. (1) Der Ministerpräsident wird vom Landtag ohne Aussprache in geheimer Abstimmung gewählt.
(2) Zum Ministerpräsidenten ist gewählt, wer im ersten Wahlgang, der innerhalb von vierzehn Tagen nach dem Zusammentritt des Landtages stattfinden muß, die Stimmen der Mehrheit der Mitglieder des Landtages auf sich vereinigt. Erhält in diesem Wahlgang niemand diese Mehrheit, so findet innerhalb weiterer sieben Tage ein neuer Wahlgang statt. Kommt auch in diesem Wahlgang die Wahl nicht mit der Mehrheit der Mitglieder zustande, so beschließt der Landtag innerhalb von weiteren vierzehn Tagen über die vorzeitige Beendigung der Wahlperiode. Wird die vorzeitige Beendigung der Wahlperiode nicht mit der Mehrheit der Mitglieder des Landtages beschlossen, findet unverzüglich ein weiterer Wahlgang statt. Gewählt ist, wer die Mehrheit der abgegebenen Stimmen erhält.
Leider ist das nicht die aktuelle Verfassung des Landes Sachsen-Anhalt.
Zitat:
In der 7. Wahlperiode des Landtags musste die Wahl des Ministerpräsidenten noch innerhalb von 14 Tagen nach der konstituierenden Sitzung des Landtags stattfinden. Das hat sich mit der Parlamentsreform 2020 geändert. Nach der Landtagswahl am 6. Juni 2021 hatten die Fraktionen mehr Zeit für die Koalitionsverhandlungen und die Regierungsbildung.
Quelle: https://www.landtag.sachsen-anhalt.de/alle-dossiers/landtagswahl-am-6-september-2026/wie-entsteht-die-neue-landesregierung-kopie-1
„Nach der Landtagswahl am 6. Juni 2021 hatten die Fraktionen mehr Zeit für die Koalitionsverhandlungen und die Regierungsbildung…………..“
Nun, die Regierung „bildet“ ja für gewöhnlich der erstmal vom Parlament zu wählende Regierungschef, alles weitere ist dann Parteiengeklüngel und die einzelnen Minister werden -ähnlich wie im Bund- schlicht ernannt, nicht mehr vom Parlament gewählt.
Dieses „mehr Zeit“ könnte der Carola-Show geschuldet sein und wenn es jetzt doch anders ist, wieviel „mehr Zeit“ hat denn das Parlament aktuell um den Regierungschef zu wählen ?
Bin offen gestanden zu faul jetzt herumzublättern 😮😮
https://archive.ph/GlkCB
Tatsächlich wiederholt Merz das von Schulze beschriebene Szenario, eher die Landesverfassung zu beugen und geschäftsführend auf unbestimmte Zeit im Amt zu bleiben als mit Hilfe der Linken eine Blutwurst-Regierung gegen die AfD zu wählen.
Ob es Frau Hodl gefällt oder nicht: Forschungsgeld aus Steuertöpfen (z.B. DFG-Förderung) ist höchstens ein Tropfen auf den heißen Stein. Wer keine Drittmittel einwirbt (Euphemismus für Betteln), kann keine wissenschaftlichen Meriten erwerben, mangels Geld.
Frau Hodl kann gern erst einmal erklären, ob sie die Arbeit verstanden hat.
Ehemaliger CIA-Analyst Larry Johnson zerlegt die wahre Geschichte hinter dem mysteriösen Trip des CIA-Direktors nach Moskau. Klingt nach einer sinnhaften Version. Alles andere hätte man telefonisch klären können.
„Die C-17 sei gewählt worden, weil Särge hineinpassen. Russland habe getötete CIA-Paramilitärs übergeben, Ratcliffe sie abgeholt. Wäre das wahr, wäre es ein enormer Skandal. Es gibt dafür keine unabhängige Bestätigung. Weder US-Medien noch russische Behörden haben Leichenrückführungen gemeldet. Die These erklärt die Wahl des Flugzeugs nicht besser als die dokumentierte SCIF-Ausstattung. Sie bleibt Spekulation.
Johnson zieht daraus trotzdem eine strategische Folgerung: Wenn Dutzende CIA-Leute tot wären und Moskau trotzdem nicht «postal» gegen NATO-Europa gehe [to go postal = eskalieren, Amok laufen], dann wolle Russland keinen Krieg mit der NATO.“
Wenn Särge auf dem internationalen Flughafen Moskau-Wnukowo verladen wurden, sollten ein paar lustige Videos im Netz stehen. Vielleicht gab es ja auch eine Sonnenfinsternis genau in dem Moment? 🙂
Ach ja, der Herr Direktor brachte seine eigenen Limousinen mit. Dazu kommen dann noch die Fahrzeuge des Personenschutzes.
Hoffentlich haben die ganzen Särge bei dem Gepäck noch reingepasst!
Und die Sonnenfinsternis nicht vergessen!
Larry hat eine blühende Phantasie. 🙂
Vnukovo ist der Regierungsflughafen im Südwesten von Moskau. Dort gibt es mit Sicherheit einen abgeschirmten Bereich, in dem keine öffentlichen Selfie-Fotografen herumlaufen.
Die Geschichte mit den Limousinen ist jedenfalls nicht sonderlich zwingend. Die US-Botschaft hat normalerweise genügend Dienstfahrzeuge am Start, die auch einem Ratcliff ausgereicht hätten.
Ich halte Larry J.s Version für keineswegs ausgeschlossen oder allzuweit hergeholt. Im Gegenteil, all die sinnlosen Coverstories (Warnung an Russland vor Angriff auf Baltiklum, Androhung von Terrorismus (=Erpressung), Aufgabe der Iranunterstützung mit Beute-aufteilungsdeal, Limousine für Kurzbesuch) machen alle wenig Sinn.
PS: Die C16 hat einen speziellen Tiefkühlbereich – und Platz für 2 Dutzend Särge wäre da locker auch wenn da noch 3 Autos mitgeflogen sind.
Die CIA hat eine eigene Sicherheitsstruktur, die nichts mit Secret Service oder dem Sicherheitsdienst des Außenministeriums zu tun hat.
Diese war laut Focus vor Ort.
https://www.focus.de/politik/ausland/ratcliffe-reiste-in-einer-c-17-der-us-luftwaffe-statt-in-einem-diplomatenjet-was-uns-die-flugzeugwahl-ueber-die-cia-mission-in-moskau-verraet_815536e7-f509-475c-993b-9cdb530f0891.html
Da leiht man sich nicht mal schnell 3 Autos der US-Botschaft. Ratcliff ist der vielleicht wichtigste Mann der US-Sicherheitsstruktur. Wenn jemand versucht hätte, den Fahrzeug-Konvoy zu stoppen, hätten die die Waffen sprechen lassen. Da muß jeder Handgriff sitzen. Leihwagen???
Schon allein wegen der Kommunikationseinrichtungen in seinem Fahrzeug muß das Ding mitgenommen werden. Wenn der mit jemanden in der US-Regierung mal schnell was klären muß, steht ihm sicherlich die aktuell beste Verschlüsselungstechnologie der NSA zur Verfügung.
Zu den Särgen:
Hätten die Russen Särge zu übergeben, so würde man das propagandistisch ausschlachten. Wenn man die Cowboys aber nicht verärgern will, dann landet auch nicht der CIA-Direktor im Moskau. Dann landet eine US-Maschine nachts auf einem russischen Militärflughafen, wird beladen und fliegt wieder nach Hause. So was ist eine ärgerliche Angelegenheit, aber damit beschäftigt sich nicht der Chef der CIA.
Quark.
Es waren schon CIA-Chefs in Moskau, die sind mit einer normalen Diplomatenmaschine angereist, oder mit einer der „AF-One“ Maschinen.
Während die MSM des Westens bestenfalls über das G20-Treffen der Finanzminister berichtet, gibt es aktuell ein weitaus wichtigeres Treffen, was unter den Tisch fällt.
Bei G20-Treffen wurde die Pressefreiheit abgeschafft, denn ntv berichtet …
Zitat: Als Gastgeber regelt das US-Finanzministerium den Zugang zum G20-Treffen in North Carolina. Journalisten von „New York Times“, „Wall Street Journal“ und Bloomberg wird der Zutritt verwehrt. Auch die Delegation von Lars Klingbeil war betroffen.
siehe: https://www.n-tv.de/politik/US-Finanzministerium-verwehrt-Journalisten-Zugang-zu-G20-Treffen-id31249319.html
Das weitaus interessantere Treffen ist aber der Gipfel der SCO (Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit) in Bischkek, Kirgisistan, 31. August bis 1. September 2026.
Dort treffen sich u.a.:
Xi Jinping (Präsident von China)
Wladimir Putin (Präsident von Russland)
Narendra Modi (Premierminister von Indien)
Masoud Pezeshkian (Präsident des Iran)
Shehbaz Sharif (Premierminister von Pakistan)
Neben dem Thema wirtschaftliche Zusammenarbeit steht da ganz sicher auch Geopolitik auf der Agenda.
Nachtrag zu Helges gestrigem Beitrag über Sacktuch-Suse;
Ich mag Doppelnamen. Sie haben so etwas Besonderes…
Nebengleis: Ich finde derart geschmacklos zugehackte Frauen im politischen Raum fehl am Platz. (Ja, es gibt auch ästhetisch bzw. künstlerisch anspruchsvolle Tatoos.)
Den ersten Satz unterschreibe ich voll! Andererseits gebe ich zu bedenken: damit gibt die Frau sich doch wunderbar als das zu erkennen, was sie ist – ein ekelhaftes und dummes Stück Fleisch.
(Falls das zu harsch ist, bitte löschen.)
Eine Beleidigung für das Grundnahrungsmittel „Fleisch“
PS: Ich glaube kaum, dass man von veganer und CO2-neutraler Ernährung derart „schlank“ werden kann.
Eine Universität, gefördert durch die Exzellenzinitiative, verkündet als wissenschaftliches Ergebnis, was einem der gesunde Menschenverstand sagt. Tssss.
… wird es in der Politik jemanden interessieren? Nein. Oder doch? Vielleicht findet sich ja noch ein Hebelchen, um dem Michel in den Geldbeutel zu langen.
Constantin Schreiber, macht das, was er beim ÖRR nie tun durfte – kritischen Journalismus
Der „Ostdeutsche“ – das unbekannte Wesen! Fremd, unverständlich, entweder Kommunist oder als AfD-Wähler der neue Nazi. Ist der überhaupt wirklich deutsch?!
Die „neuen Deutschen“ aber aus aller Herren Länder, vorzugsweise Orient und Afrika – Diversität ist unsere Stärke, wir passen uns ihnen an bis zur Unterwerfung, der „Islam ist Teil von Deutschland“.
Prost!
Gorbatschow hat schöne Sinnsprüche verlauten lassen. Der eindringlichste war: Wer zu spät kommt den bestraft das Leben. Auf sein Konto geht die Untätigkeit, die UdSSR zu schützen, die Menschen zu unterstützen. Er hatte Keinen Plan. Er glaubte, daß die befreite Wirtschaft alles zum Guten regeln wird. Entstanden sind blutige Auseinandersetzungen, Raubzüge dreister Halunken und der Zusammenbruch der geregelten, UN, Weltordnung. Er hat den Tiger, VSA uns Anhängsel, befreit.https://www.nachdenkseiten.de/?p=155485
Warum sollte man wieder darüber sprechen? Um von den größeren Schandtaten dieser Typen abzulenken?