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24 February 2025
„Wenn ein Strafsenat des BGH ohne Not die Verfassung falsch auslegt“
„Der BGH hat am 16.1.2025 einen Beschluss gefasst, der sich folgendermaßen zuspitzen lässt: Im Kriegsfall kann das Grundrecht auf Kriegsdienstverweigerung aus Art. 4 Abs. 3 GG ausgesetzt werden. Eine Verfassungsänderung ist hierfür nach Auffassung des BGH nicht nötig.“
Die kluge Argumentation dreht sich nur um Verteidigung. Aber was ist, wenn ein Angriff als Verteidigung verkauft wird?
„Im Kriegsfall kann das Grundrecht auf Kriegsdienstverweigerung aus Art. 4 Abs. 3 GG ausgesetzt werden………..“
Bliebe die 9 bis 15mm Frage, wie man sich das dann praktisch vorstellen soll. Kriegsdienstverweigerer bewaffnen ?
Kann mächtig „nach hinten“ losgehen.
Sorgen sollte man aber insgesamt keine haben, zumindest bisher hat sich doch immer ausreichend gänzlich freiwilliges Kanonenfutter gefunden.
Im Zuge der immer fortschreitenden Massenverblösung sollte da auch immer genügend Material vorhanden sein – immerhin hat es mit
dem Massensuizidder Gen-Therapie doch auch hervorragend geklappt.Was die Kriegsdienstverweigerung als „Grundrecht“ an sich angeht:
Es war schon immer sinnlos, an der Tür stehenden Verbrechern ein Strafgesetzbuch hinzuhalten in der Hoffnung, daß die einfach wieder umkehren.
Gleichwohl wird die Abholer der vorgehaltene Verweigerungsbescheid kaum abschrecken.
Da muß man schon „andere“ Argumente entgegen bringen und wenn Krieg
gemacht wirdist und man konnte sich nicht rechtzeitig selbst deportieren, spielt das doch sowieso alles auch keine Rolle mehr.Lieber Stefan,
Ich gebe Dir gerne Sonne ab. Die Wetterverhältnisse sind hier, Agrigento, moderat. Keine Erderhitzung.
🙂 Herr Krall! Aber die Küchenhilfe will die ihr unverständlichen Kartoffeln ja nicht nur schälen, sondern langsam aber sicher durch Couscous ersetzen.
Wegen der Aussage, dass das Bombardieren von Menschen schlecht ist, dass Apartheid und Besatzung schlecht sind, dass die Verletzung grundlegender Menschenrechte und das Begehen von Kriegsverbrechen schlecht ist, ist Greta Thunberg laut web.de eine „Antisemitin“. Dass es darum geht, die völkerrechtswidrige Hungerblockade Israels zu durchbrechen erwähnt web.de natürlich nicht. (siehe auch heutige Liste ganz unten)
… „#Faktenfuchs: Bislang keine Belege für „Post-Vac-Syndrom““
Mein Lieblingsgeneral!
Freuding erklärt, daß die 404er ein gutes Duzend russischer Flugzeuge zerstört haben, und wartet ein paar Argumenten, auf die man erst mal kommen muß 🙂
Nachtrag zum Leichenaustausch
gab da ne Frage von Tom
Antwort: Nein, die Russen lügen nicht – und nein, die Ukraine haben nicht soviele russische Gefallene, ihre vereinbarte Quote war geringer. (wobei ein Problem auch der Zustand der russischen Leichen *hustHinrichtungsundFoltermerkmalehust* sein kann)
Es ist eher so das heute+tagesschau lügen. Kam als erstes Argument nämlich, wie oben genannt, es wäre kein wirklicher Termin festgelegt worden (kann mann zwar behaupten, macht aber wenig Sinn, denn der Übergabeort wurde festgelegt, sowas macht man im Kampfgebiet natürlich nicht ohne Termin) – so schwenkte im Laufe des Abends die Argumentation auf „die Russen hätten ‚die falschen‘ Listen übergeben wollen“, das wäre so nicht abgemacht. Und auch dieses Argument macht wenig Sinn, denn solche Listen die gegenseitig übergeben werden, sind überhaupt erst die Voraussetzung für weitere Austausche, man kann nicht vorher sagen, WER auf diesen Listen stehen soll, das kann nur die Seite, die die Gefangenen jeweils hält. Erst NACH dem Austausch der Listen, kann verhandelt werden, WER von diesen Listen im nächsten Austausch dabei sein soll und wer nicht.
Fazit: die ukrainischen Propagandaschleudern ARD+ZDF sagen offensichtlich nicht die Wahrheit. Die russischen Lkw mit Leichensäcken waren am vorbestimmten Übergabeort (zur in Istanbul verhandelten Zeit), die Ukraine lieferte einen 1-A-No-show mit billigster aber-aber-Schuldumkehrung.
https://test.rtde.me/kurzclips/video/247180-kiew-verschiebt-leichenaustausch-schrecklicher-verwesungsgeruch/
Thomas Röper in Brjansk, im Hintergrund Kühl-LKW mit 1200 gefallenen ukrainischen Soldaten, die nicht abgeholt werden.
Hier der Beitrag aus der Tagesschau von gestern.
Tagesschau stellt Russland als Lügner dar, weil 🙂
– die Bevölkerung in der Ukraine ja die Rückgabe fordert und
– kein Interesse daran haben könnte an Nichtübergabe wg. USA, dass die Gespräche scheitern.
Was für eine dümmliche Plausibilitätskette.
So ähnlich haben die ja auch begründet, warum RU NS2 gesprengt haben soll. Weil RU das größte Interesse an der Sprengung gehabt habe 🙂
https://www.welt.de/wirtschaft/plus256224858/welt-recherchen-einblick-in-die-geheimvertraege-so-funktioniert-die-schatten-klimalobby-der-eu.html
Einblick in die Geheimverträge – So funktioniert die Schatten-Klimalobby der EU
Die EU-Kommission schmiedete heimlich eine Allianz mit NGOs, um ihre Ziele durchzusetzen. In Geheim-Verträgen legte die Behörde fest, wie die Aktivisten Kohlekraft und Handelsabkommen torpedieren sollten – und zahlte viel Geld dafür. WELT hat exklusiv die Verträge eingesehen. €
https://archive.ph/PDuMo
Womöglich „schwarzes“ (also streng rassistisches) Wasser, was diese dunklen Wolken aus Wasserdampf über den Kühltürmen herumwabern läßt.
Gut, daß diese
zuverlässige„dreckige“ Energieerzeugung nun eeeeeeeeeeeeeeendlich abgeschaltet und die Werke (auch wenn ganz modern und keine 10 Jahre alt) weg gesprengt werden.Früher nannte man so etwas Sabotage und das gab (berechtigterweise) wenigstens lebenslang für die Haupt- und Nebentäter, heute ist das eben eine massenhaft bejubelte „Energiewende“ 😮
Wenn’s stimmt – Klasse! Aber die letzte Bitte, daß die EU das gleiche macht, kann sich die Dame abschminken.
Der Auftritt erinnert mich an eine Filmszene in einem Tatort, wo sich der Täter sicher wähnt, dass sein wirtschaftskriminelles Tun nicht ans Licht käme. Da kam auch eine „Armee“ von Steuerbeamten, um die Akten durchzusehen, die die Kriminalpolizei via Hausdurchsuchung „eingesackt“ hatte.
Ich stimme zu Jokerin, wenn das so stimmt, wäre es Klasse. Bei der EU bin ich der gleichen Meinung, die sind in einer Kriegssackgasse ohne Ausweg.
Was’n das? Hatte das schon mal jemand auf dem Radar ähhhh gesehen?
Militärische Raketen Pfeifen nicht, wie auf der fake Aufnahme zu hören ist! Man hört sogar das Publikum jubeln!!!!!!
Rammsteinkonzert sieht exakt identisch aus.
Grrrrrr Tier
Zur Zeit im östlichen Mittelmeer:
Max Blumenthal:
„Somewhere in the Mediterranean a Zionist KinderNazi naval battalion is currently hunting for Greta Thunberg.“
Übersetzung:
„Irgendwo im Mittelmeer macht ein zionistisches KinderNazi-Marinebataillon derzeit Jagd auf Greta Thunberg“
https://x.com/MaxBlumenthal/status/1931402702023430390
Greta Thunberg:
„FFF Germany hat öffentlich erklärt, dass sie sich von FFF International und von mir distanzieren, und zwar wegen der Aussage, dass das Bombardieren von Menschen schlecht ist, dass Apartheid und Besatzung schlecht sind, dass die Verletzung grundlegender Menschenrechte und das Begehen von Kriegsverbrechen schlecht ist, egal welches Land du bist. Und seitdem habe ich alle meine Kontakte zu AktivistInnen von FFF Germany abgebrochen.“
https://x.com/NurderK/status/1930945784242946326
Wieso eigentlich wird activists mit Aktivist*Innen übersetzt?
Wer glaubt Greta Thunberg gehört nun zum Widerstand, soll sich keine Illusionen machen. Sie war und ist ein Retortenprodukt der Mainstreampropaganda.
„Schiff mit Greta Thunberg an Bord rettet Migranten aus dem Mittelmeer“
https://www.zeit.de/politik/ausland/2025-06/greta-thunberg-rettung-migranten-mittelmeer-schiff
Dass Greta ein Retortenprodukt der Mainstreampropaganda ist steht außer Zweifel. Aber was jetzt passiert, wo sie nicht mehr im Sinne der Mainstreampropaganda funktioniert, ist doch höchst interessant. Sie hat zweifellos Reichweite, weil sie von den Mainstreammedien zur Gigantin aufgeblasen worden ist. Jetzt versucht man sie abzuschalten, was aber schwierig ist. Sie richtet zur Zeit einen riesigen Schaden aus Sicht der zionistischen Propagandanetzwerke an. Israel ist nicht nur für seine blutrünstige Armee, die ohne jegliche Zurückhaltung Bomben auf Frauen und Kinder abwirft und Kriegsverbrechen in Endlosschleife verübt, bekannt, sondern auch für sein enormes Propagandanetzwerk, das diese Gräueltaten mit allen Mitteln der psychologischen Kriegführung aus dem Bewusstsein der Menschen herauszuhalten versucht, obwohl sie ja öffentlich bekannt sind. Damit sind sie, zumindest in Deutschland, relativ erfolgreich. Wenn sie jetzt schon indoktrinierte Kindersoldaten für ihre Propaganda einsetzen, die hier auswendig gelernte Sprüche der längst bekannten Gräuelpropaganda aufsagen, dann kann man erkennen, dass sie mit ihrem Latein am Ende sind.
Nachtrag:
https://x.com/JBActors/status/1931440352734351788
„The energy the kids exude feels like arrogance and…just…hatred.
No innocence, no wonder. No sense of play. They sound like cold killers. With fake “whooo…”
It’s very dark energy.
Kinda shocking.
This is not Judaism. This is not the Jewish people. This is appalling.“
Übersetzung:
Die Energie, die die Kinder ausstrahlen, fühlt sich an wie Arroganz und… einfach… Hass.
Keine Unschuld, kein Wunder. Kein Gefühl von Spiel. Sie klingen wie kalte Killer. Mit falschem „Buuh“…
Es ist eine sehr dunkle Energie.
Irgendwie schockierend.
Das ist nicht das Judentum. Das ist nicht das jüdische Volk. Das ist entsetzlich.“
Man stößt immer und immer wieder auf den Widerstand von Juden selbst, Max Blumenthal ist da keine Ausnahme:
„Der jüdische Widerstand gegen den Zionismus ist so alt wie der Zionismus selbst.“
Sehr empfehlenswert, hier werden die Begriffe Judentum und Zionismus erklärt, und was es damit auf sich hat – aus Sicht orthodoxer Juden.