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Polen macht das, was laut Antifa-Klingbeil angeblich nur per EU-Regel möglich wäre.
https://www.n-tv.de/wirtschaft/Normalbenzin-kostet-in-Polen-jetzt-1-54-Euro-id31376757.html
„Auseinandersetzung“… Massaker triffts schon eher.
https://www.diesachsen.de/meissen-news/nach-der-gewalt-beim-dorffest-beicha-unter-schock-3187035
Na immerhin Schüler, Studenten und Demonstranten ohne den ganzen linksgrün verblödenden Gendermüll.
„Einfache Sprache“ scheint wohl doch die Bessere zu sein 😮😮
Danke, prima Erklärung von Delegitimierung.
PS: Die Rechtschreibprüfung hier kennt das Wort auch nicht. Schreibfehler! 🙂
Ein Staat, in dem sich die ReGierung nicht an die eigenen Gesetze hält, bis hin zu Grundgesetzverstößen, deligitimiert sich selbst. Und Bürger, die dieses bemerken, sind nach hiesiger Lesart kriminell.
Einen Zitronenbaum habe ich schon im Garten. Ich werde nun Bananen pflanzen.
Eine völlig neue, spezifisch juristische und geheimdienstliche Bedeutung erlangte die Wortverbindung „verfassungsschutzrelevante Delegitimierung des Staates“ im April 2021.
• Hintergrund: Das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) führte diesen Begriff während der Proteste gegen die staatlichen Corona-Schutzmaßnahmen als neuen „Phänomenbereich“ ein. Damit sollten radikale Strömungen erfasst werden, die sich keinem der klassischen Muster (wie Rechts- oder Linksextremismus) zuordnen ließen, aber dennoch das staatliche System als Ganzes systematisch verächtlich machten.
• Entwicklung: Diese offizielle Einstufung war stark umstritten, da Kritiker darin einen unkonkreten „Gummibegriff“ sahen, der legitime Regierungskritik kriminalisieren könnte. Die Kategorie wurde im April 2026 vom Verfassungsschutz wieder abgeschafft.
Das Pflanzen eines Bananenbaums ist ein revolutionärer Akt!
Es ist das Bekenntnis zur BRD, also der Bananen Republik Deutschland 🙂
Schönen Sonntag noch…
https://www.theburningplatform.com/2026/10/02/raf-fairford-trump-and-rubio-hallucinate-a-terror-plot/#more-430412
RAF Fairford: Trump und Rubio halluzinieren von einem Terroranschlag
von Kurt Nimmo, 02.10.2026
Präsident Donald Trump hat’s dieses Mal wirklich gebracht. „Wir hatten sie schon lange unter Beobachtung, und wir haben sie geschnappt,“ sagte er über die fünf Briten, die beim Luftwaffenstützpunkt Fairford verhaftet wurden und die anfangs als Terroristen bezeichnet wurden, die US-Flugzeuge auf einer britischen Basis im Visier gehabt hätten.
Nun stellt sich heraus, dass die Möchtegern-Terroristen keinen Sprengstoff besaßen. Stattdessen haben sie Agrardiesel aus Geräten einer Farm gestohlen. Die britische Polizei schweigt. Sie sagen nicht viel über die Festnahme oder den Vorfall. Die Polizei von Glocestershire rät der Öffentlichkeit, nicht zu spekulieren. Aber wie soll man im Zeitalter der Sozialen Medien nicht spekulieren?
Natürlich kochten die Spekulationen auf X und anderen Plattformen über. Sofort wurde verkündet, dass die angeblichen Täter iranische Terroristen waren, vielleicht aus Schläferzellen und es wurde zum Beweis ein Foto von Männern gepostet, in Handschellen und mit nacktem Oberkörper. Bald stellte sich heraus, das das Foto ein KI-Fake war.
Der US-Außenminister trat vor die Kameras und erklärte dem amerikanischen Volk, ein „ausländischer Akteur“ sei für den vereitelten Anschlag verantwortlich. Zunächst war die reflexartige Reaktion, Russland die Schuld zu geben. Es musste einfach Russland sein, aber das war nicht besonders hilfreich, also wurden daraus bösartige iranische Terroristen, die auf frischer Tat dabei erwischt wurden, wie sie unsere Flugzeuge sabotierten, die wir benutzen, um Grundschulen und Krankenhäuser zu bombardieren.
Die Briten haben die fünf Männer freigelassen, höchstwahrscheinlich, weil es keine Beweise dafür gibt, dass sie Terroristen sind, sondern vielmehr Diebe, die versuchen, mit gestohlenem Diesel Geld zu verdienen – auf einem Markt, auf dem Diesel dank Trumps Krieg rasch knapp und teuer wird. Derzeit gibt es eine Welle von Kraftstoffdiebstählen auf Bauernhöfen, aber das lässt sich nicht für die Erzählung nutzen, die darauf beharrt, dass böse Mullahs im Iran es kaum erwarten können, Amerika, Israel und vielleicht sogar Großbritannien mit Atomwaffen anzugreifen.
Nicht, dass Fakten für den neuen Premierminister des Vereinigten Königreichs, Andy Burnham, den ehemaligen Frontbencher, eine Rolle spielen würden. Er sagte, es gebe starke Hinweise darauf, dass der Iran an den Ereignissen vom Wochenende auf dem RAF-Stützpunkt Fairford beteiligt gewesen sei.
Noch vor Burnham begab sich Zia Yusuf, der Sprecher für Inneres, zum Ort des Diesel-Terroranschlags und erklärte, Großbritannien müsse den nationalen Sicherheitsnotstand ausrufen. Er sagte, es gebe „starke Hinweise“ darauf, dass der Iran daran beteiligt sei.
Auch der Vorsitzende von Reform UK, Nigel Farage, forderte als Reaktion auf den Diebstahl von Diesel durch „potenzielle Terroristen“ die Ausrufung des nationalen Notstands. Farage bezeichnete den Diesel-Diebstahl als Generalprobe für einen Angriff auf US-Streitkräfte. Es heißt, er habe seine Social-Media-Beiträge später gelöscht, möglicherweise, weil er sich damit lächerlich gemacht habe.
Tobias Ellwood, ein konservativer Abgeordneter, verlangte eine Erklärung dafür, warum die Verdächtigen gegen Kaution freigelassen wurden, während ein „Militärexperte“ der BBC meinte, es seien wahrscheinlich die Russen gewesen, die den ganzen Diesel geklaut hätten.
Manche Leute glauben, der Vorfall von Fairford sei eine verpfuschte „False-Flag“-Aktion gewesen. Dem stimme ich nicht zu. Der falsch interpretierte Vorfall bot dem Staat und seinen Mainstream-Medien einen Vorwand, um die Behauptung zu verstärken, dass es da draußen tödliche iranische Terroristen gebe, die in Zellen schlummern und darauf warten, Amerikaner zu töten.
Trump, Rubio, Neokonservative aller Couleur und MAGA-Anhänger sind verzweifelt darauf aus, dem Iran etwas anzuhängen, um damit einen Vorwand für eine Eskalation des Krieges zu schaffen. Anstatt einen Rückzieher zu machen und zuzugeben, dass sie hysterisch voreilig gehandelt haben, werden sie noch einen draufsetzen und eine Situation weiter verkomplizieren, die vermeidbar gewesen wäre und nun die Weltwirtschaft untergräbt.
Trump ist unfähig, nachzugeben. Er wird diesen katastrophalen Krieg so lange wie möglich fortsetzen – bis zu dem Zeitpunkt, an dem er aus dem Oval Office entfernt oder mit Cholinesterasehemmern behandelt wird, um seine Halluzinationen in den Griff zu bekommen.
So, so, es es war keine verpfuschte flase-flag.
Erst der mediale Hype, dann die Entlassung gegen Kaution.
Das war einfach nur peinlich.
Hätten die Cowboys sich nicht auch noch zu Wort gemeldet, hätte man es als Überreaktion der Polizei abtun können. Aber so?
Dafür reiste FTZN-FRTZ noch am Abend des Nationalfeiertgages in sein Prioritätsland Nr. 1…. und verschenkte eine kleine Insolvenzverschleppungshilfe bezahlt von dir und mir….
Hääh, seit wann ist der 03.10. denn ein Nationalfeiertag?
Den „Tag der Einheit“ kann man ja wohl kaum als Bildungs-/Entstehungstag einer neuen Nation bezeichnen – im Gegensatz z.B. zum „Independence Day“ in den USA.
Einheiztag
@Moppel:
Hihi, den mops ich mir! 😁
Fällt der Feiertag aufs Wochenende, bemerkt ihn keiner. Auch sonst hat man sich nur dafür interessiert welche Brücken man für ein langes Wochenende bauen kann. Diese Woche bei Weltwoche einen treffenden Kommentar gelesen. Unterhält man sich mit zivilisierten, sich selbst versorgenden Ausländern, merkt man wie sie sich um Deutschland Sorgen machen. Unterhält man sich mit Deutschen, gehts hauptsächlich um Fußball und Urlaub.
Leider waren die Nationalflaggen gerade in der Wäsche…
Vielleicht ist das ja mit den Flaggen wie in dem Märchen „Des Kaisers neue Kleider“?
Das ist die sicher die neue Flagge UnsererDemokratie – und nur Dumme können sie nicht sehen. 🙂
Köstlich, Herzilein! Snicki hat mich mit den Wildecker Herzbuben bekanntgemacht, danke!
@Jokerin:
Du hattest tatsächlich davor noch niemals nicht etwas von den propperen Jungs gesehen oder gehört…?! Du warst Du in den Neunzigern?! Es gab kein Entkommen!
Wie sagte einst Otto:
„Siehst du die beiden Moppel dort? Sie sind ein Grund zum Doppelmord!“
@Gurkenfürst:
Hab wohl damals die falschen Sendungen geguckt… Aber besser spät als nie!
Überraschungsbesuch:
Drohnenpakt mit Kiew: Merz sagt der Ukraine weitere Milliardenhilfen zu
Der Bundeskanzler reist trotz russischer Warnungen nach Kiew. Vereinbart werden soll auch die gemeinsame Entwicklung von Waffen mit mehr als 1000 Kilometern Reichweite.
https://www.berliner-zeitung.de/article/merz-in-kiew-milliardenhilfe-und-drohnenabkommen-mit-der-ukraine-10457438
Was erwarten die Russen von Deutschland, vom Westen?
Die Russen hoffen wie immer auf eine deutsche Einsicht. Sich einzugestehen, daß das damals wie heute niemals geschehen war/wird, dafür sind die Russen leider zu uneinsichtig.
Können die Russen nicht wenigstens ein paar Brücken für den Nachhauseweg wegbomben? Der ist doch da eh viel besser aufgehoben als hier.
Den wollnse aber nich. Hatten schon Baerbock und Habeck versucht – keine Chance.
AfD-Verbot: Staatsrechtler Vosgerau zerpflückt Experten-Anhörung im Thüringer Landtag
Im Thüringer Landtag in Erfurt fand am Mittwoch eine denkwürdige Anhörung statt. Es sollte eine Expertenanhörung werden, also eine Anhörung, bei der sich Experten äußern. Thema im Rechtsausschuss des Thüringer Landtages: ein AfD-Verbotsverfahren.
Nach Didi jetzt auch Hape. Unsere Komiker sind auf der rechten Linie.
https://www.welt.de/politik/deutschland/article6abdfa3b3af773f07b893277/thueringen-bei-dieser-partei-ist-unter-umstaenden-auch-buchenwald-moeglich-sagt-hape-kerkeling-zur-afd.html
Hape fordert ein AfD-Verbot.
Die taz schlägt Hape als neuen Bundespräsidenten vor, ganz im Ernst. Sein antifaschistisches Geschwätz gefällt denen. https://taz.de/Hape-Kerkeling-und-das-AfD-Verbot-Er-sollte-Bundespraesident-werden/!6218459/
Ob da ein Zusammenhang besteht? Wir wissen es nicht.
Äcksberdenmeinung
Auch Experten haben das Recht auf eine Meinung, sogar auf eine dumme Meinung
Wie verfassungsfeindlich ist die AfD?:
Ein Parteiverbot nach Art. 21 Abs. 2 Grundgesetz (GG) setzt voraus, dass eine Partei konkret darauf abzielt
die freiheitliche demokratische Grundordnung zu beeinträchtigen oder zu beseitigen.
Die freiheitliche demokratische Grundordnung umfasst unter anderem das
-> Bekenntnis zu den Menschenrechten,
-> das Demokratieprinzip,
-> die Rechtsstaatlichkeit
-> die Herrschaft des Rechts.
Wo und wie stellt die AfD das alles nachweislich in Fragein Frage?
Bloße politische Forderungen – selbst wenn diese zunächst verfassungsrechtlich problematisch erscheinen
sein sollten – kann und darf nicht per se zur Verfassungswidrigkeit und zum Verbot führen.
Verfassungsfeindlichkeit wird erst dann angenommen, wenn die Partei ihre Forderungen mit
kämpferisch-aggressiver Haltung gegenüber der gesamten demokratischen Ordnung
verbindet und diese aktiv bekämpft- z.B. durch Aufruf zur Gewalt oder durch manifeste Delegitimierung
der staatlichen Institutionen als solche.
Solange sich eine Partei im Rahmen des parlamentarischen Diskurses bewegt,
sind selbst problematische Forderungen legitime politische Positionen, auch wenn
sie von der Mehrheit der anderen Parteien und sogar von Verfassungsrechtlern als falsch
oder schädlich für Deutschland erachtet werden.
Fazit:
Eine Einstufung der AfD als „verfassungsfeindlich“ ist daher nur als politische Bewertung
zu verstehen, nicht als etablierte verfassungsrechtliche und gerichtsfeste Tatsache.
In einem echten Verbotsverfahren vor dem Bundesverfassungsgericht müssen deutlich schwerwiegendere
Gründe für eine aggressive Haltung gegen das Grundgesetz vorgelegt werden als nur simple politische
Forderungen.
Bekämpfung der freiheitliche demokratische Grundordnung?
aggressive Bekämpfung der freiheitlich demokratischen Grundordnung erfolgt z.B.
-> durch: –> Etablierung von Brandmauern zur Verweigerung des politischen Diskurs,
-> dem Ausschluss gewählter Parteivertreter von politischen Ämtern,
-> Wahlausschlüsse von zugelassenen Parteien und derer Mitglieder.
-> Aufruf zu Blockaden von Parteiversammlungen
Hierdurch wird der politische Diskurs nachweisbar massiv gestört oder geschädigt,
sowie die politische Willensbildung der Wähler erheblich erheblich beeinträchtigt.
Weshalb wird eigentlich das ein Verbot der AfD gefordert?
Irgend so ein Rechtsverdreher meinte die Forderung nach einem Austritt aus der EU genüge schon für ein Parteiverbot. So unwichtig, daß der Name schon entfallen ist.
Während sich in anderen EU Regimen Skepsis breit macht wie man weitere Unterstützung für die Ukraine rechtfertigen kann, sagt Merz…
https://www.faz.net/aktuell/politik/ukraine/friedrich-merz-in-kiew-auf-unsere-hilfe-koennt-ihr-weiter-zaehlen-accg-201285831.html
Ein mit billiger Feder geschriebener Propagandaartikel, um das schlechte Image des Bundeskanzlers aufzuwerten.
Merz auf „Abschiedstour“ in Kiew: Mit 1,35 Milliarden im Gepäck – zu Hause unbeliebt, in Kiew gelobt
4 Okt. 2026 08:51 Uhr
Beim heutigen Überraschungsbesuch in Kiew hat Bundeskanzler Friedrich Merz der Ukraine weitere deutsche Hilfe im Umfang von rund 1,35 Milliarden Euro zugesagt. In Deutschland ist Merz mit miserablen Zustimmungswerten konfrontiert, in Kiew dagegen kann er sich als großer Unterstützer feiern lassen. Milliardenhilfe als politischer Wohlfühltermin.
Ja ist denn schon wieder Weihnachten?
Fake ja oder nein, entscheidend ist nicht der Feuerwehrmann, sondern das Publikum im Hintergrund. Pierre und François sieht man dort nicht.
Du wirst es, glaube ich, nicht mehr begreifen.
„…mit dem Fuß austreten…“: Der Leipziger Busfahrer vom Airport war cleverer. Der hat eine hochexplosive Drohne erfolgreich mit dem Fuß erledigt. Dieser Act wäre nur ein Klacks gewesen.
Aber man kann mit Bildern schön Propaganda machen. Glauben wir nicht alles, was uns vorgesetzt wird.
Die, die die Gewalt anzetteln sind klassische Agent Provocateurs im Dienste der Regierung, um die Protestler zu diskreditieren und den (legitimen) Aufstand im Keim zu ersticken. Das alte und (eigentlich) leicht zu durchschauende Spiel der Herrschenden Klassen…
Die Medaille hat zwei Seiten… mindestens.
https://anti-spiegel.ru/2026/was-steckt-hinter-den-unruhen-in-frankreich/
Als Erstes – Die Probleme in den Schulen Europas sind real. Und sie haben Gründe!
Niemand hat die Absicht eine Mauer zu errichten. Dafür werden Brücken („pontes“) gebaut
„Kein Tusch, keine Schlagzeilen, kaum Sendeminuten: Am 21. September 2026 hat das Eurosystem seine Plattform „Pontes“ in Betrieb genommen.
[…]
Noch schwerer wiegt für viele die Sorge vor programmierbarem Geld. Dem Bericht zufolge sind bedingte Zahlungen, Haltegrenzen und automatische Überträge auf das Bankkonto bereits vorgesehen. Skeptiker halten auch Negativzinsen oder ein Verfallsdatum für Guthaben für denkbar. EZB und EU-Kommission weisen solche Szenarien entschieden zurück.“
https://www.kettner-edelmetalle.de/news/brucke-ins-digitalgeld-ezb-baut-still-am-fundament-des-digital-euro-02-10-2026