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Tut mir leid für dich, Zelensky, daß NIEMAND mehr an euern Sieg glaubt. Und daß das so mitleidslos schwarz auf rot herausposaunt wird
https://time.com/6329188/ukraine-volodymyr-zelensky-interview/
seine Berater sprechen in dem Interview von einem „Messias-Komplex“ den ZeleBob entwickelt hat.
siehe auch Duran von heute
https://t.me/thedurancom/14040
… viele der israelischen Opfer wären im Rahmen der Kampfhandlungen durch israelische Kugeln gestorben … es gebe keine jüdische Überlegenheit … es gehe darum, den politischen Zionismus zu besiegen … die Unbesiegbarkeit von Mossad und IDF wären erzeugte Mythen …
Skandalöse Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts: Ein durch ein Fehlurteil freigesprochener Mörder und Vergewaltiger, dem die Tat nach seinem Freispruch durch neue Verfahren doch noch nachgewiesen werden kann, darf nicht noch einmal angeklagt werden. Das Fehlurteil, der Freispruch, bleibt bestehen!
https://www.handelsblatt.com/politik/deutschland/justiz-verfassungsgericht-kippt-reform-zur-wiederaufnahme-von-strafverfahren/29473042.html
Ein Betroffener „soll und muss darauf vertrauen dürfen, dass er nach dem Abschluss eines regelgemäß durchgeführten strafgerichtlichen Verfahrens nicht nochmals wegen derselben Tat vor Gericht gestellt werden kann“, sagte die Vizepräsidentin des Verfassungsgerichts. Es gehe dabei auch um die Freiheit und Menschenwürde des Betroffenen. (also in dem Fall des Mörders und Vergewaltigers)
Ein Schlag ins Gesicht der Opfer und ihrer Angehörigen.
Das sehe ich anders. Ne bis in idem, ist ein lateinischer Rechtsgrundsatz, der besagt, daß man nicht zweimal wegen derselben Sache angeklagt werden darf.
Und hier das Urteil und die Begründung:
https://www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/Entscheidungen/DE/2023/10/rs20231031_2bvr090022.html
Du mußt dich als Angeklagter darauf verlassen können, daß ein Urteil – nachdem es rechtskräftig wurde, Bestand hat.
Es darf einfach nicht sein, daß du immer wieder wegen derselben Sache angeklagt wirst – nur weil die Staatsanwaltschaft meint nun neue Beweise vorbringen zu können. Das mag im Einzelfall bedauerlich sein, aber der Rechtsgrundsatz schafft auch Rechtssicherheit.
Stell dir einfach mal vor, ein Staatsanwalt wäre von deiner Schuld überzeugt und würde nach einem Freispruch jedesmal wieder neue Anklage erheben.
Dann stell du dir mal vor, ein Angehöriger des Opfers zu sein. Recht dient meiner Meinung nach dazu, Gerechtigkeit herzustellen. Dieses Urteil dient dazu, einen Mörder vor Gerechtigkeit zu schützen.
Das eine ist Rechtsprechung, das andere ist Gerechtigkeit.
Wenn ich in einem beliebigen Krieg, die Zivilbevölkerung angreife …
Es gibt danach Rechtsprechung aber keine Gerechtigkeit.
Es gibt nur die Propaganda des Siegers, die Justiz des Siegers.
Wer über Hiroschima und wer über Nakasaki die Bomben abgeworfen hat, ging straffrei aus.
Wo ist da deine beschworene Gerechtigkeit?
Ich wäre auch dafür, Fälle noch einmal aufzurollen. Das sollte aber doch in jedem betreffenden Fall entschieden werden. Wer stellt denn sicher, dass auch alle Beweise Grund für das Urteil sind? Können nicht irgendwann doch noch be- bzw. auch entlastende Beweise gefunden werden? Wie sieht es mit Beweismethoden aus, die vor -zig Jahren noch nicht gängig waren? Allerdings müssten alle Verfahren offen bleiben, außer die, die Brötchendiebe betreffen.
Letzte Generation beschmiert das Bundeskanzleramt
Die Letzte Generation intensiviert ihre Aktionen in Berlin wieder. Nachdem es am Wochenende schon zu Verkehrsblockaden kam, wurde nun das Bundeskanzleramt mit Farbe beschmiert.
„Olaf lügt“
Was war zuerst da, das Ei oder die Henne?
Wer war zuerst da, der Schmierfink oder die Polizei?
Ein Schwank in drei Akten
https://t.me/DDGeopolitics/89566
Was heißt „Scheiße“ auf dänisch?
„Skidegodt!“=„scheißgut“
oder „Mächtig gewaltig (Egon)“
Frag halt den Habeck, denn nach Wikipedia spricht er fließend dänisch.
Einen Eindruck davon wie fließend er dänisch spricht, guckst du hier.
(hoffentlich sitzt du!)
link:https://www.youtube.com/watch?v=4gGGJ9gHo00
Det er jo bare det rene lort.
Skidegodt. Der deutsche Vizekanzler und Wirtschaftsminister. Das kann doch alles nur ein böser Traum sein.
Eben ein Mann von Welt, wie man so sagt.
Er sollte sich lieber um die Wirtschaft kümmern, als dänisch zu schwatzen.
Ein kritischer Artikel über Alexander Dugin von Paul Cudenec.
Wer zum Teufel ist Paul Cudenec?
Und warum ist so ein Anarchist weniger satanisch als ein Dugin?
Ich lese aus seinen Büchern davon, dass er dem Westen (aus gutem Grund) Satanismus unterstellt. Dass er selbst dem Satanismus anhängen würde, ist imho Unfug.
Gibt es hier nicht eine Dugin-Spezialistin? Oder habe ich das nur geträumt?
multipolar-magazin.de / Anmerkung Stefan Korinth :
Die Doppelmoral deutscher und anderer westlicher Leitmedien wird ziemlich offensichtlich, wenn man deren Berichterstattung zum syrisch- russischen Angriff auf Aleppo 2016 mit den Berichten zum aktuellen Angriff Israels auf Gaza vergleicht.
https(:)//www.deutschlandfunkkultur.de/russlands-rolle-in-aleppo-ein-leicht-durchschaubares-und-102.html
https(:)//www.bild.de/politik/ausland/aleppo/syrien-und-russland-verantwortlich-fuer-grausamkeiten-49290784.bild.html
Das glaub ich jetzt nicht! Ausgerechnet der gebeutelte Jemen? Kann das ein Auskenner verifizieren?
Kein arabisches Land braucht Israel „den Krieg erklären“, wenn es gar keine Friedensverträge oder Anerkennung des zionistischen LAndraubes gibt.
Ja, die Huthis wollen den Israelis ein paar Raketen und Drohnen übers Rote Meer schicken.
Das verarmte und zutiefst instabile Land im Süden der arabischen Halbinsel, der Jemen, hat Israel am Dienstag offiziell den Krieg erklärt, wie Quellen auf Twitter fälschlicherweise berichteten, da sie nicht verstehen, dass die vom Iran unterstützten schiitischen Houthi-Rebellen, die sich selbst als „jemenitische Streitkräfte“ bezeichnen, nicht wirklich die Regierung des Jemen sind. Die Houthis haben am Dienstag zwar Raketen auf Israel abgefeuert, doch wurden die Angriffe nach Angaben der IDF von der Eisernen Kuppel relativ leicht abgewehrt.
Das ist natürlich keine gute Nachricht, aber sie ist sehr, sehr kurz vor der apokalyptischen Eskalation, die die Menschen in den Wochen nach dem Hamas-Angriff befürchtet haben. Also flippen Sie nicht aus, wenn Sie jemanden sehen, der postet „JEMEN ERKLÄRT ISRAEL DEN KRIEG!!!11!!“ Die Houthis sind nichtstaatliche Akteure.
Quelle: https://nationalzero.com/2023/10/31/yemen-declares-war-on-israel-misreport/
https://m.politnavigator.net/ocenite-krasotu-igry-kak-zapad-zachistil-sledy-ubijjstv-na-majjdane.html/amp
Appreciate the beauty of the game: How the West cleaned up the traces of murders on the Maidan
George Soros’s Renaissance Foundation financially influenced the investigation into the killings by mysterious snipers during the 2014 coup on Maidan. The crimes still remain unsolved – there is simply no one to punish the perpetrators. The former militants became the authorities and declared amnesty for themselves. But the investigators were bribed by the West, and as a result, the cases fell apart.
This was stated on the NewsOne TV channel by the former deputy head of the presidential administration of Ukraine during the time of Viktor Yanukovych, lawyer Andrei Portnov, a PolitNavigator correspondent reports.
Hallo superguppi, warum lässt du die Seite vom Russischen ins Englische übersetzen – und nicht gleich nach deutsch?
Bequemlichkeit. Oben am Text ist ein Schalter, um vom Russischem ins Englische zu übersetzen.
Im Foto rechts außen sieht man Andrey Paruby, der später Parlamentspräsident und Chef des Sicherheitsrates wurde.
Ich werfe die Texte gerne bei deepl rein, aber beim Umfang, also der Textlänge, gibt es Restriktionen, so daß ich bei längeren Texten mehrmals übersetzen lassen muß. 🙁
Jetzt ist aber sowas von klar, was hier läuft: EU soll Israel bei der Vertreibung der Palestinenser helfen
https://rtde.tech/inland/185540-justizwahnsinn-in-deutschland-twitter-nutzer-bestraft/
Justizwahnsinn in Deutschland: Twitter-Nutzer erhalten Strafen für Berichte über ukrainische Nazis
31 Okt. 2023 15:58 Uhr
Die deutsche Justiz verfolgt Nutzer sozialer Netzwerke, die auf den Nazismus in der Ukraine hinweisen und der in Deutschland weitverbreiteten Leugnung dieser Tatsache mit fotografischen Beweisen begegnen. Das Signal: der ukrainische Nazismus darf unterstützt und bejubelt werden, und damit das Gewissen ruhig bleibt, darf niemand daran erinnern, dass Nazismus Nazismus ist.
Für mich ein klarer Fall von Rechtsbeugung. Kann man das Gericht nicht verklagen? Dieser Fall ist doch derartig offensichtlich. Hier muss mal ein Exempel statuiert werden.
Man sollte solchen Gerichten außerdem ein Exemplar „Furchtbare Juristen“ von Ingo Müller zusenden mit der dringenden Aufforderung zur Kenntnisnahme!
Wenn der Strafbefehl nicht akzeptiert wird (was ja angekündigt und auch logisch ist), kommt es überhaupt erst zum Verfahren vor Gericht.
Was dann daraus wird muß man sehen.
Es gibt also tatsächlich unbedingte Meinungsfreiheit, über den „Preis“ dafür steht allerdings nichts im GG 😣
Wenn man einen Strafbefehl bekommt, ist doch schon ein Richter involviert. Und eine Anzeige z.B. von dieser NAFU kann vom Staatsanwalt abgelehnt werden.
Jeder, der so etwas überhaupt zum Vergang werden lässt, ist ein Rechtsbeuger. Selbst wenn das eine dumme KI entschieden hätte.
Jeder, der so etwas überhaupt zum Vergang werden lässt, ist ein Rechtsbeuger.
Wenn man es mal genau betrachtet gibt die deutsche Justiz mit diesem Vorgang ja explizit zu, daß es sich bei diesen Ukrainern um lupenreine Nazis handelt, die ansonsten vom gesamten Westen gehuldigt, gepämpert, mit Waffen versorgt und auf jegliche sonstige Art & Weisen unterstützt werden.
Wat´n nu Zeus ?
https://t.me/russlandsdeutsche/22330
🟥 Wer zu den Randalen rief
🇺🇦🖥 Der ukrainische Terrorist Ilja Ponomarew betreibt einen TG-Kanal, der in Dagestan ethnischen Hass schürt
Der ehemalige Abgeordnete der russischen Staatsduma, der von Selenski persönlich einen ukr. Pass erhalten hat, gibt direkt zu, dass er den Kanal „Der Morgen in Dagestan“ leitet, der seit vielen Jahren als Sprachrohr für Hetze in russischen Regionen mit überwiegend muslimischer Bevölkerung dient.
Es könnte nicht offensichtlicher sein – es war die ukrainische psychologische Mannschaft, die sich einmischte und das ganze Chaos anrichtete, um die Unruhen im Kaukasus zu provozieren.
Das gibt der Ex-Abgeordnete und Landesverräter im Video unumwunden zu
❗️ Der erste Kommentar des Kremls zu den Ereignissen in Machatschkala. Dies sei größtenteils auf Einmischung von außen, einschließlich Informationseinfluss, zurückzuführen, so Peskow.
Putin wird heute ein Treffen abhalten, um über die Versuche des Westens zu diskutieren, die Ereignisse im Nahen Osten zur Spaltung der Gesellschaft zu nutzen.
💬 Und da die Teilnehmer dieser Unruhen jetzt wissen sollten, dass es die Ukraine ist, die die Situation erschüttert – und sich weiterhin daran beteiligen –, dann arbeiten diese Menschen bereits für die Feinde Russlands – und die Feinde eines Palästinas.
Denn Selenski steht bedingungslos zu Israel.
Den ZeleBob kann man da rauslassen. Eindeutig das Werk von SBU/CIA, deren Asset Ponomarjow ist. Der hämische Tweet von ZeleBob war mit Sicherheit schon vorbereitet. Das Ganze hat auch nichts mit Israel/Palästina zu tun, außer, dass man den leicht aufzuwiegelnden Kaukasiern das als Vorwand geliefert hat. Am Ende ging es nur darum, Russland als „latent antisemitisch“ darzustellen.
Welt.de berichtet nicht etwa nur über betreutes Denken, sondern auch über betreutes Sprechen:
Die Migrationspolitik polarisiert die Grünen. Unter der Überschrift „Eilt: Wording Migration / TV-Interviews“ gibt es in Baden-Württemberg nun eine Handreichung für Abgeordnete für den Fall, dass Journalisten sie zu dem Thema befragen. Auf vier Seiten finden sich genau formulierte Antworten.
https://www.kontextwochenzeitung.de/fileadmin/content/kontext_wochenzeitung/dateien/655/Wording_Migration_DieGruenenBW.pdf
Danke, sehr schön! Endlich können wir uns fundamentiert äußern. Dank auch an die Autoren, die es sich bestimmt nicht leicht gemacht haben. Allerdings haben sie keine Bekenntnisse zu Israel und/oder der Ukraine bzw. eine Abgrenzung zur AfD (Brandmauer) formuliert – nicht mal verklausuliert. Sollte doch heutzutage von allen verinnerlicht werden.
Mit dieser Phrasenliste lässt sich supergut Bullshit-Bingo spielen.
Empfehlungen des Zensors.
https://www.world-scam.com/de/archive/28273/568-empfehlungen-des-zensors/
Happy Halloween, liebe Mitprotestanten! 🧟♂️🧟♀️
Halloween: Sohn von Blinken als Zelenskyj verkleidet
Biden empfängt die Kinder von Außenminister Blinken. Dessen Sohn war als Zelenskyj im bekannt oliv-grünen Sweater verkleidet. Dessen Tochter war in eine ukrainische Flagge gehüllt.
Ja, genau so siehts in den (Ober)Stübchen mancher Leute hinterm großen Teich aus.
Hello, Wien!!!🎃
Blinken ist ein alter Mann. Dürften wohl eher seine Enkel sein.
Das Alter zeigt schon Wirkung: Ob Tochter oder Enkelin, die Farbfolge ist gerade umgekehrt. Oben blau, unten gelb. Vielleicht ist es aber auch ein Wink mit dem berühmten Zaunpfahl?
Übrigens, hat der Junge den komischen Opi (links) gesagt, dass er einige neue Wasserpistolen und Lichtschwerter dringend braucht?
@Anonym:
Blinken ist Jahrgang ’62, also noch kein „alter Mann“.
Und das sind tatsächlich seine Kinder (die armen, kleinen Racker!).
https://www.n-tv.de/der_tag/Blinken-verkleidet-Sohn-zu-Halloween-als-Selenskyj-article24500435.html
Bl‘
Blin‘
Blinken hat ja auch ukrische Wurzeln…bzw. „auserwählte“ und beinahe von Ukren ausgerottete Vorfahren. ZeleBob ist Blinkens PR-Objekt, seine Idee… warum nicht die um Süssigkeiten bettelnden Kinder ebenso mit dem Kostüm des olivgrünen Bettlers ausstatten.
https://t.me/uncut_news/59873
‼️Chinesische Unternehmen streichen Israel von den Karten des Nahen Ostens
▪️Das Wall Street Journal berichtete am Montag, dass Chinas Suchmaschinen Baidu und Alibaba Israel auf ihren Karten der Region nicht erwähnen
▪️Israels Grenzen sind eingezeichnet, ebenso wie seine Städte, aber der Name erscheint nicht – anders als in den Nachbarländern
▪️Das WSJ berichtete, dass dieser Schritt „Pekings vage Diplomatie in der Region“ widerspiegele und die mangelnde Bereitschaft, eine der beiden Seiten zu unterstützen.
Die chinesischen Tech-Giganten Baidu und Alibaba zeigen den Namen Israels nicht mehr auf ihren Karten an, berichtete das Wall Street Journal am Montag
Die Online-Karten zeigen Israels Grenzen und Städte, so die Zeitung.
Aber das Land selbst wird nicht genannt – im Gegensatz zu anderen Nachbarländern.
Nutzer sozialer Medien teilten Karten, die ihrer Meinung nach den Standpunkt des WSJ bestätigten.
Jonathan Cheng, der Leiter des China-Büros des WSJ, twitterte: Chinesische Internetnutzer äußerten ihre Verwunderung darüber, dass der Name ‚Israel‘ auf den digitalen Karten von Baidu und Alibaba nicht auftaucht.
https://www.dailymail.co.uk/news/article-12691695/baidu-alibaba-maps-israel-removed-china.html
„major provocation“
oder lächerliche UK-Schmierenpropaganda?
…scheint zu stimmen, allerdings ist mein Chinesisch nicht vorhanden 😎
In der Ansicht von Israel sind die Städte mit rotem Punkt & Namen eingezeichnet. Zoomt man aus der Karte heraus, sieht man, dass bei anderen Ländern der Name deutlich sichtbar ist, meist mittig… das fehlt bei Israel:
https://ditu.baidu.com/@3894809.4170036395,3807997.9686569576,8.73z
Naja, Palästina fehlt auch – also absolut „fair“.
und mitnichten eine „major provocation“
https://t.me/kurze_Vids/27420 Putin äußerte sich in deutscher Sprache zu dem Vorfall im kanadischen Parlament
Putin äußerte sich in deutscher Sprache zu dem Vorfall im kanadischen Parlament
( Parlamentarier applaudierten anlässlich eines Besuchs von Selensky einem ehemaligen Angehörigen(Jaroslav Hunka) der Waffen SS Division Galizien).
Hinweis: Anthony Roth ist der Sprecher des Unterhauses des kanadischen Parlaments und direkt für den Vorfall verantwortlich. ,
„Anthony Roth“
Du meinst Anthony Rota. Und Speaker des House of Commons ist er nach dem Vorfall auch nicht mehr.
https://de.wikipedia.org/wiki/Anthony_Rota
das Video und der Vorfall sind ja nun auch schon nicht mehr so ganz taufrisch.
sogar Asbach Uralt.
Nun wissen wir es alle. Da hat der Spiegel wieder mal wichtige Informationen gebracht, die die Welt wesentlich voran bringt. Sogar Frau Faeser gratulierte aus dem fernen Marokko – ist das nicht eine nette Dame?
https://www.spiegel.de/kultur/tagesthemen-jessy-wellmer-moderiert-zum-ersten-mal-die-sendung-a-2a624ddd-e36c-427d-aadf-d9525ed7335e
Was erlauben Putin?
NATO versammelt 360.000 Soldaten an der Grenze zu Russland
Ist das nicht der Beweis für die russische Aggression friedliche und demokratische NATO-Soldaten mit der nahen russischen Grenze zu provozieren?
zu dem sinnfreien Leserkommentar unter kimdotcom. Schoigu sprich von den gesamten Truppen die in Osteuropa in Angriffsreichweite stationiert sind. Dazu gehören nicht nur die Baltenzwerge und die polnischen „Grenztruppen“ sondern die gesamte polnische Armee – plus Slowakei plus Rumänien
„Wir müssen uns wieder an den Gedanken gewöhnen, dass die Gefahr eines Krieges in Europa drohen könnte. Und das heißt: Wir müssen kriegstüchtig werden. Wir müssen wehrhaft sein. Und die Bundeswehr und die Gesellschaft dafür aufstellen.“
Pistorius am Sonntagabend
PS: Deeskalation kann man das nicht nennen.
Die Politik des US/EU-Empires bedroht den Frieden auf der Welt und führt in einen Dritten Weltkrieg. Weltweit versuchen Aktivisten die NATO zu stoppen. In Rom auf der Anti-NATO-Konferenz einigte man sich auf eine gemeinsame Resolution.
Der Krieg in der Ukraine hat nicht am 24. Februar 2022 begonnen, auch nicht mit dem von den USA angezettelten Putsch von 2014, sondern weiter zurück, mit der blutigen Ausweitung der NATO nach Osteuropa. [siehe völkerrechtswidrige Jugoslavien-Bombardierung} …
Die Art und Weise, wie der Westen den Krieg führt, zeigt, dass er auf eine nicht enden wollende Eskalation abzielt und sowohl die Ukrainer als auch die Russen bis zum Äußersten ausreizen will. Der Einsatz illegaler Waffen wie Streubomben und Munition mit abgereichertem Uran zeigt, dass das unmenschliche Vorgehen der westlichen Eliten keine Grenzen kennt. Ihre Bemühungen, alle osteuropäischen Länder – und auch andere Länder – in den Konflikt einzubeziehen, zeigen, dass die westlichen Führungseliten versuchen, die europäische Bevölkerung als Kanonenfutter zu benutzen, so wie sie jetzt die Ukrainer benutzen.
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Sechstens: Wir vermummen oder verhüllen uns nicht, wir schauen uns ins Gesicht (es sei denn, es ist Karneval oder Corona).
Na dann hat man in Teilen niedersächsischer Kliniken „Glück“ – da ist schon wieder Corona angesagt und Karneval ja auch bald. Waren das noch Zeiten, als sich in Buxtehude Hase & Igel amüsante Wettrennen lieferten, jetzt muß man auf eigentlich bereits vollkommen tote Pferde zurückgreifen und die zur Maßregelung des Dummvolkes doch weiter reiten ………..
https://www.ndr.de/nachrichten/niedersachsen/lueneburg_heide_unterelbe/Corona-Faelle-Kliniken-fuehren-Maskenpflicht-teils-wieder-ein,aktuelllueneburg9576.html
Empfehle also die Doppelmaske um diese Visagen bloß nicht wirklich sehen zu müssen.
Der Postillon hat schon gut mit der Zerpflückung der Lächerlichkeit angefangen, da wird man wohl zu jedem einzelnen Punkt (ala Argo-Nerd) hunderte Vergleichsbeispiele bringen können. Fazit:
Mit heren Manifesten hat es noch nie gut funktioniert im Lande der schlichten Phrasen & Ablenker.
https://www.der-postillon.com/2023/10/bild-manifest.html
Gesuchter AfD-Politiker nach Festnahme wieder frei,
Gesuchter AfD-Politiker nach Festnahme wieder auf freiem Fuß
https://www.swr.de/swraktuell/baden-wuerttemberg/bw-newsticker-am-morgen-2023-10-31-100.html
Per Haftbefehl hatte die Polizei nach dem frisch gewählten bayerischen AfD-Landtagspolitiker Daniel Halemba gesucht.
Gegen ihn wird unter anderem wegen Volksverhetzung ermittelt.
Festgenommen wurde der 22-Jährige gestern schließlich in Kirchheim unter Teck nahe Stuttgart,
Am Abend wurde der Haftbefehl gegen ihn durch das Amtsgerichts Würzburg außer Vollzug gesetzt,
Halemba kam mit der Auflage frei sich einmal wöchentlich bei der Polizei zu melden.
Die Staatsanwaltschaft will Beschwerde gegen diese Gerichtsentscheidung einlegen.
Mollath, Aiwanger, Ballweg, Halemba. Wer wird wohl als Nächster von einer amok laufenden Justiz kriminalisiert und verfolgt?
Was ist eigentlich in diesem Land los? Einschlägig bekannte Gewalt- und Wiederholungstäter bleiben nicht selten unbehelligt und werden wenn überhaupt nur mit kultursensiblen Samthandschuhen behandelt oder gleich ganz in Ruhe gelassen.
Eine bestimmte Clientel allerdings bekommt wegen nachträglich nicht zutreffender oder gar konstruierterBeschuldigungen die ganze Härte einer korrumpierten Justiz zu spüren.
Dass im Fall Halemba auch der Wählerwille mit den Stiefeln des Justizvollzugs geradezu zertreten wird scheint niemanden zu stören.
Merkmal eines Rechtsstaats ist eine unabhängige Justiz. Dass wir keine unabhängige Justiz mehr haben und folglich auch keinen Rechtsstaat, das konnte man in der Corona-Zeit mehr als deutlich sehen. Die Fälle Prof. Hockertz, Prof. Bhakdi, Dr. Habig, Dr. Weikl und viele mehr sagen alles. Interessant in diesem Zusammenhang auch die Bekämpfung des Entwicklers eines „klassischen“ Impfstoffs, Prof. Winfried Stöcker mit Hilfe der deutschen Justiz, aber auch die vielen Hausdurchsuchungen zur Einschüchterung von Kritikern, z.B. bei Haupkommissar Michael Fritsch oder dem Arzt Paul Brandenburg. Vom Verfahren gegen den Beamten aus dem Innenministerium Stephan Kohn ganz zu schweigen. Der Rechtsstaat wurde systematisch ausgehebelt, wird aber in Teilen, um den Schein zu wahren, aufrechterhalten. Rechtssicherheit kann aber niemand mehr erwarten.
Michael Fritsch sitzt immer noch in Untersuchungshaft!
Ziel erreicht! Ein AfD-Abgeordneter in vorderer Position (neben dem Alterspräsidenten als jüngster Abgeordneter) konnte erfolgreich verhindert werden. Damit hat die spezielle bayerische Demokratie wieder mal gesiegt.
Die Drückerkolonne ist unterwegs. Was wird unsere Außenministerin ihren Gesprächspartnern über die Bedeutung „feministischer Außßenpolitik“ erklären?
https://www.jungewelt.de/artikel/462131.scholz-in-afrika-deutsches-in-afrika.html
„Drückerkolonne“. Ich dachte eher, es wäre eine Absetzbewegung im Gange…
Scholz will doch eine Pipeline bauen von Nigeria nach Deutschland für Öl und Gas … weil
Russlandähm die Ukraine uns den Gashahn ab 2024 zudreht.(Ob die Pipeline bis dahin fertig wird, und was wohl Onkel Pädobiden dazu sagt)