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OFFENE WAHLBEEINFLUSSUNG
Thüringer Verfassungsschutzchef will „alles tun“, um AfD-Regierung zu verhindern
Im Bericht aus Berlin hat Thüringens Verfassungsschutzchef Stephan Kramer es zu seiner Aufgabe erklärt, die Wahlentscheidung in Thüringen zu beeinflussen und eine AfD-Regierung zu verhindern. Kramer politisiert seine Behörde immer offener.
Außerdem sagte er: „Sollten sich die Wähler entscheiden, dass diese Partei Regierungsverantwortung bekommt, dann ist das das freie Recht des Bürgers, aber dann habe ich genau so das freie Recht, zu sagen, da mache ich nicht mehr weiter mit, dann gehe ich.“ Und fügte hinzu: „Allerdings heißt das nicht, dass ich bis zum Wahltag nicht alles tun werde, um mich im Rahmen meiner gesetzlichen Möglichkeiten und Bürgerpflichten gegen diesen Extremismus-Angriff zur Wehr zu setzen.“
Neues aus einem Entwicklungsland: Heute Morgen war ich in der Arzt-Praxis, um meine Medikamente verschreiben zu lassen. Ab jetzt nur noch per E-Rezept.
Zehn Minuten später erfahre ich dann in der Apotheke, daß ich etwa 4 Stunden nochmal reinschauen soll. Dann wäre das Rezept sicher bei ihnen 🙂
Es liegen also nur wenige Stunden zwischen der Ausstellung des Rezepts und der Möglichkeit der Apotheke, dies dann abzurufen.
Gut, früher ging das halt schneller. Aber wenigstens geht es nun ohne Papier. Das ist doch mal ein Fortschritt.
Vielen Dank für diesen klasse Service ans Bundesgesundheitsministerium!
VT: Das mit den E-Rezepten soll zunächst gar nicht gescheit funktionieren. So braucht man dem gläsernen Patienten die Komplettdokumentation und -überwachung gar nicht aufzudrängen, sondern er wird sie nachdrücklich einfordern, damit das mit dem E-Rezept funktioniert. Alternativ kann man Goethes optimistischer Einschätzung folgen, dass „Mißverständnisse und Trägheit vielleicht mehr Irrungen in der Welt machen als List und Bosheit“. Wobei auf den oberen Entscheidungsebenen Letzteres vorherrschen dürfte.
Ich halte dich für einen Optimisten. 🙂
Man könnte sich nämlich auch fragen, warum das mir dem Flughafen in Berlin so lange dauerte. Und: Man könnte Parallelen finden.
Der liegt im Landkreis Dahme-Spree.
Det kapier ich nich. Und wo ist „jetze“, wie der Thüringer sagt, det Problem? So als Berliner jefracht? 🙂
Berlin hat da nur einen kleinen Anteil. Die Flughafengesellschaft gehört zu je einem Drittel Berlin, Bund und Brandenburg. Und die Bauaufsicht liegt beim Kreis.
Nordstream – never ending story
Warweg fragt – BPK antwortet (NICHT!)
Das Gegacker von echten Hühnern ist aufschlussreicher als das, was diese Polit-Hühner von sich geben.
«So funktioniert das nicht. Unser Land befindet sich im Krieg»: Die Ukraine fordert ihre Männer zurück – und erhält Rückendeckung aus der Schweiz
11 000 wehrpflichtige Ukrainer in der Schweiz können ihre Pässe nicht mehr erneuern. Immer lauter werden die Rufe, sie sollen in die Heimat zurückkehren. Nun stimmen auch hierzulande Bürgerliche darin ein.
berichtet RT und zitiert die NZZ
Quellen: https://rtde.live/schweiz/205603-schweizer-fdp-und-svp-fordern/
xttps://www.nzz.ch/schweiz/die-ukraine-will-ihre-maenner-zurueck-ld.1829928
Sie wollen natürlich nur die Männer ausliefern.
Daß Geschlecht ein soziales Konstrukt ist, gilt bekanntermaßen nur in Friedenszeiten.
FUNDAMENTALER STRATEGIEWECHSEL
Zu wenig Nachfrage: Mercedes-Benz stoppt E-Mobilitätsprogramm
Mercedes-Benz hat die Weiterentwicklung seiner Elektroplattform „MB.EA-Large“ gestoppt, weil die Nachfrage nach E-Autos eingebrochen ist. Jetzt muss Konzernchef Källenius umschwenken – und will sich ein Beispiel am Rivalen BMW nehmen.
TESLA und VW werden ihre E-Autos auch immer schwieriger los. TESLA parkt seine Autos auf einem ehemaligen Militärflugplatz bei Neuhardenberg. Und VW hat dafür auch Flächen angemietet.
„…………. weil die Nachfrage nach E-Autos eingebrochen ist.“
Grübel – grübel und studier……………………Achso ja:
ADAC vom Januar 2024:
Die Anschaffung eines Elektroautos ist teuer. Der Umweltbonus sollte den Absatz ankurbeln. Doch die Bundesregierung hat beschlossen: Die Förderung ist beendet.
E-Auto-Förderung ist ausgelaufen
Keine neuen Anträge mehr möglich
Folgen für E-Auto-Markt nicht absehbar
Nun, immerhin ist die „Unabsehbarkeit der Folgen für den Markt“ nun vorbei.
https://www.adac.de/rund-ums-fahrzeug/elektromobilitaet/elektroauto/foerderung-elektroautos/
EIN NEUES TRAUMPAAR?
Scholz und Merz planen offenbar Kuschel-Wahlkampf
Die Präferenzen gehen kreuz und quer: Daniel Günther bringt die Linkspartei (mal wieder) ins Spiel, Karin Prien das BSW, Hendrik Wüst liebäugelt mit den Grünen. Währenddessen schickt Scholz Liebessignale an Merz. Der verspricht dafür in Zukunft weniger provozieren zu wollen.
„EIN NEUES TRAUMPAAR?
Scholz und Merz planen offenbar Kuschel-Wahlkampf„
… ja, um eine stabile und sichere Mehrheit bilden zu können, kommt nur eine „Afghanistan-Koalition“ infrage: Schwarz-Rot-Grün 🤣 🤣 🤣
Die Abgeordneten bekommen 6% mehr Diäten. Aber Menschen die mehr als 45 Jahre gearbeitet haben dürfen nicht in den vorgezogenen Ruhestand. Viele dieser Menschen haben eine Jahresrente in Höhe der monatlichen Abgeordnetenbezüge.https://www.faz.net/aktuell/politik/inland/abgeordnete-im-bundestag-diaeten-steigen-um-sechs-prozent-19717088.html
„Die Abgeordneten bekommen 6% mehr Diäten.“
… @Affentheater, weil sie nicht zur Leistungsgesellschaft gehören. Abgeordnete/Politiker werden unabhängig von der Jahresbilanz ihrer Firma (BRD) vergütet:
Jahr …….. BIP ……………………….. Neukredite …………… Bilanz
2020 … -3,8 % (-150 Mrd. €) … 130,5 Mrd. € ….. – 280,5 Mrd. €
2021 … +3,2 % (+130 Mrd. €) … 215,4 Mrd. € ….. – 85,4 Mrd. €
2022 … +1,8 % (+75 Mrd. €) …. 115,4 Mrd. € ….. – 40,4 Mrd. €
2023 … -0,3 % (-12 Mrd. €) ….. 27,2 Mrd. € ……… – 39,2 Mrd. €
(Quelle: Statista; Destatis)
„Aber Menschen die mehr als 45 Jahre gearbeitet haben dürfen nicht in den vorgezogenen Ruhestand.“
… @Affentheater, für sowas ist kein Geld mehr da, weil: „Sogar die Zahlung der Ukraine-Renten hat Deutschland für 5 Jahre übernommen (22 Mrd. Euro).“
,https://www.goldseiten.de/artikel/617470–Die-USA-helfen-der-Ukraine-wieder-auf-Kosten-Europas.html?seite=2
Analyse zur Regierungsumbildung.
Von wegen „Schoigu wurde abgesetzt/geschasst/gefeuert/in Ungnade gefallen … etc“
Er wurde befördert!
„“MOSCOW, May 13. /TASS/. Sergey Shoigu, who has been appointed Secretary of the Russian Security Council, will oversee Russia’s Federal Service for Military-Technical Cooperation but won’t be its head, Russian Presidential Press Secretary Dmitry Peskov said.
„Russian Security Council Secretary Sergey Shoigu will oversee the work of the Federal Service for Military-Technical Cooperation. He will not be the head of this service,“ he said, adding that the service is headed by Dmitry Shugayev.
According to Russian President Vladimir Putin’s decree on the new structure of the Russian executive branch, the Federal Service for Military-Technical Cooperation, previously under control of the Russian Defense Ministry, has been placed under direct subordination of the Russian president.
Putin earlier appointed Shoigu, who has been Russia’s defense minister since 2012, secretary of the Russian Security Council to succeed Nikolay Patrushev who was relieved of his duties due to the transfer to another office.
Quelle: https://tass.com/politics/1787333
Mit Steinen und Brandsatz: Angriff auf Haus von AfD-Stadtrat aus Halle
„Eine politische Motivation könne nicht ausgeschlossen werden, weshalb der polizeiliche Staatsschutz eingeschaltet worden sei.“
https://freedert.online/inland/205576-mit-steinen-und-brandsatz-angriff/
„Eine politische Motivation könne nicht ausgeschlossen werden“
… @Canned Beat, ja, da waren echte Sherlock Holmes des deutschen Staatsschutzes am Werk! Auf dem Wurfstein stand geschrieben: „Scheiß AFD-Fascho“, und sie schließen eine politische Motivation nicht aus!
Auf der Rangliste der vulnerablen Gruppen sind PolitikerInnen jetzt bestimmt schon auf Platz 2, gleich hinter den Pflegeheimbewohnern. Ich persönlich bin strikt gegen solche Attacken. Mir reichen „Hitlerbärtchen“ & „Teufelshörner“, die den sog. Wahlplakaten den letzten Schliff geben, völlig aus 🙂
Ich finde, die schönsten „Modifikationen“ sollten in einer Galerie gezeigt werden. Zur Belustigung und zur Inspiration. Anders als mit Humor ist der geballte Schwachsinn der Parteien kaum zu ertragen.
Was erlauben Paul Schreyer, Medienvertreter (besonders -innen) mit solchen gezielten Fragen in Bedrängnis zu bringen? 🤣😉
Damit ist er nicht alleine: https://publikumskonferenz.de/forum/viewtopic.php?p=10405#p10405
Danke für den Link. Den Medienleuten müssen einfach ihre eigenen Dokumente und Leitlinien vor die Nase gehalten werden. Sie werden die dargelegten Anliegen möglicherweise nicht verstehen, weil sie der Meinung sind, dass ihr Handeln ja ihrem Auftrag entspricht. Das stimmt allerdings soweit, da der Auftrag nicht frei von Parteieinfluss ist und also ihr Handeln doch auftragsgemäß ist. Gut, dass die Publikumskonferenz den Finger in die Medienwunde legt, obwohl diese besagte Wunde immer mehr vernarbt, so dass da kaum noch wesentliche Regungen zu erwarten sind.
Unsre Schwätzer des Öffentlich Rechtlichen betreiben gerade Propaganda für das GG. Das GG ist keine Verfassung. Es ist und leibt nur eine Richtlinie für Grundrechte die nach belieben ausgesetzt oder billigend geändert werden. Die Präambel wurde mit er Einvernahme der Neuen Funkender außer Kraft gesetzt. In der Präambel stand eindeudig, daß das GG nur vorübergehend ist und bei einer echten Zusammenführung beider deutscher Staaten eine echte Verfassung erarbeitet werden und vom Volk abgestimmt muss. Das was jetzt betrieben wird ist Nichtwissen der Generation Z. Entpolitisiert kennt sie nichts anderes.
„…………daß das GG nur vorübergehend ist und bei einer echten Zusammenführung beider deutscher Staaten eine echte Verfassung erarbeitet werden und vom Volk abgestimmt muss“
Nun, dieses „Volk“ hat da glatte 34 Jahre (also ca 1,5 Generationen) Zeit dafür gehabt.
Freiheit und Selbsbestimmung ist halt eine permanente Holschuld, fällt also nicht vom Himmel herab.
Das wurde uns z.B. im Geschichtsunterricht der von vielen so geliebten DDR jedenfalls stets beigebracht und das stimmt natürlich auch.
Beweis: Situation jetzt, also eben 34 Jahre später …………
CORONA-EXPERTENRAT
„Bin nicht käuflich“ – Kanzleramt macht Kläger zu Corona-Protokollen dubioses Angebot
Der Allgemeinmediziner Dr. Christian Haffner zieht nach einer erfolgreichen ersten Klage erneut gegen die Bundesregierung vor Gericht, um an die ungeschwärzten Protokolle des Corona-Expertenrates zu gelangen – doch das schien das Kanzleramt mit einem dubiosen Angebot verhindern zu wollen.
https://www.schwaebische.de/politik/arzt-will-corona-protokolle-endgueltig-freiklagen-ich-bin-nicht-kaeuflich-2518191
„PFIZERGATE“
Klage angedroht: EU-Staatsanwaltschaft wirft von der Leyen vor, ihre Ermittlungen zu behindern
Die EU-Kommission greift die Unabhängigkeit der EU-Staatsanwaltschaft an, während diese gegen von der Leyen ermittelt – so lautet der Vorwurf von Chefstaatsanwältin Laura Köves, die nun kurz davor steht, die Kommission zu verklagen. Hat Brüssel jetzt selbst ein Rechtsstaatlichkeitsproblem?
… @superguppi, nach der Devise: „doppelt hält besser“, könnte daraus am Ende doch noch was werden:
„Gegen die Verantwortlichen des Impfstoff-Vorvertrags zwischen Pfizer und der Europäischen Union vom 20. November 2020 wurde Strafanzeige beim Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) in Den Haag erstattet. In Vertretung hunderter EU-Bürger reichte der ungarische Rechtsanwalt Dr. Attila Monostory beim IStGH die Anzeigeschrift ein. […]
Wie die Bürgerrechtlerin Marianne Grimmentstein gegenüber RT am Telefon mitteilte, schlossen sich mittlerweile Bürger aus fünf EU-Ländern der internationalen Strafanzeige an, nämlich aus Deutschland, Österreich, Ungarn, Schweden, Spanien, sowie außerdem aus der Schweiz. EU-Bürger, die sich der Anzeige noch anschließen wollten, könnten dies weiterhin per Beitrittserklärung tun. Dadurch würden den Unterzeichnern keine Kosten entstehen. Sie müssten lediglich eine Vertretungsvollmacht an den beauftragten ungarischen Anwalt Dr. Attila Monostory übertragen.
Der Rechtsanwalt Dr. Attila Monostory amtiert seit 2023 als Präsident der ungarischen Stiftung für Menschenrechte „Society Foundation For Justice“.
,https://freedert.online/europa/205552-massen-strafanzeige-gegen-verantwortliche-fuer/
…
Eine „wehrhafte Demokratie“, so Nancy:
Mannomannomann. Jetzt habe ich verstanden, dass wir eine „wehrhafte Demokratie“ sind, die ihre sonderbaren „Instrumente“ gebraucht hat. Abwehren steht auf dem Programm und das Hochziehen von Brandmauern. Dafür stehen Steuergelder und Personal bereit, für zügige Verfahren gegen Kriminelle wohl eher nicht.
… den für diese (Vor)Urteile zuständigen RichterInnen aus Köln und Münster empfehle ich einige Eurojackpot-Scheine schnell aufzugeben. Die Chancen auf einen signifikanten Gewinn stehen für sie jetzt sehr hoch! Am 25. März 2012 führte WestLotto diese manipulierte Lotterie ein. Damals spielten alle 16 Bundesländer der BRD, Dänemark, Grönland, Färöer, Estland, Finnland, Niederlande, Slowenien und einige Wochen später auch Italien mit! Und wo wurde der allererste Jackpot in Höhe von 19,5 Mio € am 11. Mai 2012 getroffen? Richtig! Bei WestLotto:
„Den ersten Jackpot in Höhe von 19.536.863,80 Euro gewann eine Tippgemeinschaft aus dem Ruhrgebiet (Nordrhein-Westfalen, Deutschland) bei der Ziehung am 11. Mai 2012.“ (wiki)
Also dort, wo der damalige Pressesprecher von WestLotto geboren bzw. beheimatet war. Und wo wurde der zweite Hauptgewinn in Höhe von 27,5 Mio. € am 10.08.2012 getroffen? Richtig! Auch bei WestLotto. Diesmal im Rhein-Sieg Gebiet – also fast vor der Tür der Anwaltskanzlei, die die Zulassung und Einführung von Eurojackpot begleitete und ermöglichte. Mehr verrate ich nicht – „Spielgeheimnis“ 🤣
„… verweisen die deutschen Sofastrategen immer auf die atomare Schutzgarantie der USA. Diese war und ist aber eine Illusion. Kein US-Präsident würde nach einem russischen Nuklearschlag auf eine europäische Stadt die Zerstörung seines Landes durch die russischen Interkontinentalraketen riskieren.
Wann werden die Europäer das begreifen …“
Oskar Lafontaine in den nachdenkseiten über B.Pistorius:
Krankheit X: Pandemie wird nur die Geimpften betreffen
Wissenschaftler schlagen Alarm und warnen vor einem weltweiten „massiven Tsunami“ von Coronavirus-Erkrankungen und Todesfällen unter geimpften Menschen, schreibt die Wochenzeitschrift „Swesda“ des russischen Verteidigungsministeriums.
https://www.russland.jetzt/2024/05/krankheit-x-pandemie-wird-nur-die.html
„… Der belgische Wissenschaftler rät geimpften Menschen, „eine erneute Infektion mit dem Coronavirus zu vermeiden“. Dies sei „der beste Weg, um ihr empfindliches Immunsystem zu schützen“. Er empfiehlt die Einnahme von antiviralen Medikamenten. …“
Der ist ja lustig. Was weiß denn ich, womit mich mein Gegenüber im Zug anhustet? … und antivirale Medikamente, da hat sich doch gezeigt, dass da viel Augenwischerei dabei ist.
SpOn:
RT:
Evakuierung angelaufen: Der Westen plant die Verlegung der ukrainischen Hauptstadt nach Lwow
Für den Westen läuft in der Ukraine alles nach Plan. Dieses Bild wenigstens vermitteln westliche Medien, immer noch. Doch mitnichten. Mittlerweile deutet einiges darauf hin, dass bereits Vorbereitungen laufen, die ukrainische Hauptstadt weit in den Westen des Landes zu verlegen – nach Lwow.
https://freedert.online/meinung/205466-evakuierung-angelaufen-westen-plant-verlegung/