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Prozess gegen Merkel wegen Thüringen-Wahl: AfD lehnt Verfassungsrichter als befangen ab
Die AfD hat Angela Merkel verklagt: Die Kanzlerin muss sich vor dem Bundesverfassungsgericht bezüglich ihrer Aussagen zur Thüringen-Wahl verantworten. Pikant: Merkel hatte kürzlich die Verfassungsrichter, die Recht über sie sprechen sollen, zum Abendessen ins Kanzleramt eingeladen.
In zwei Wochen beginnt die Verhandlung des Bundesverfassungsgerichts über fragwürdige Äußerungen von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) zur Thüringen-Wahl im Februar 2020. Diese hatte die AfD als Verletzung der „Neutralitätspflicht“ aufgefasst. Konkret geht es um die Wahl des FDP-Politikers Thomas Kemmerich mit Stimmen von AfD, CDU und FDP zum Regierungschef in Thüringen am 5. Februar 2020. Für die Juristen steht die Frage im Raum, inwiefern Merkel am 6. Februar 2020 bei einem Staatsempfang in Südafrika die Vorgänge bei der Kemmerich-Wahl beeinflusst hat. Sie bezeichnete diese als „unverzeihlich“ und betonte, das Ergebnis müsse „rückgängig gemacht werden“.
https://de.rt.com/inland/120559-prozess-gegen-merkel-wegen-thuringen/
Wetten das Ganze wird nichts
Ausser Spesen nichts gewesen
Die rede und Meinungsfreiheit gilt nur für übergeordnete Lichtgestalten
Der Pöbel soll gehorchen und schweigen
Grrrrr Tier
Hallo,
ich habe hier mal einen sehr schönen Hetzartikel über Ken, der in unserer „großen“ Zeitung erschienen ist.
Ich konnte ihn leider nur abfotografieren und hochladen. Also wer Interesse hat:
Herzliche Grüße an Alle.
https://workupload.com/file/EyfKSnzWKjV
Sehr schön. „Neben Boris Reitschuster“ … der war gut. Hätten Jebsen und Reitschuster nicht diese enorme Reichweite bekommen, hätten sie Ruhe vor diversen prekär beschäftigten journalistischen Nachwuchskräften.
Auch bei Radio 1 kommt eine 5teilige Folge über diesen nazifaschistischen, undeutscheuropäischen, lebensunwerten Karikatur eine Hominoiden. Es war wichtig, dass er nicht mehr im Land, wo wir alle gerne leben, ist.
Jetzt kommen sie aus allen Löchern gekrochen.
„Ich würde gar keinen finanziellen Anreiz setzen“: Psychologe fordert ungewöhnliche Strafe für Impfverweigerer
https://www.rnd.de/gesundheit/corona-impfungen-psychologe-fordert-ungewoehnliche-strafe-fuer-verweigerer-FUYLFJH6DBGIZJCSHNMDWWY2EY.html
Um ganz ehrlich zu sein, ich würde gar keinen finanziellen Anreiz setzen. Viel besser ist im Fall der Impfverweigerung eine Steuerung über das Risiko: Wer sich nicht gegen Corona impfen lassen möchte, muss auch die Corona-Behandlung selbst bezahlen, sollte er oder sie erkranken. Das halte ich für das beste Mittel, um auch Impfgegnern einen Anreiz zu setzen, sich impfen zu lassen. Außerdem ist das auch im Sinne des Krankenkassensystems: Mit der Impfverweigerung verletzen Personen das Solidarprinzip der Krankenversicherung, und deshalb sollten sie auch nicht auf die Solidarleistung zurückgreifen dürfen, sollten sie selbst verschuldet später an Covid-19 erkranken.
Wie will er das durchsetzen, ohne gleichzeitig Raucher, Übergewichtige, Extremsportler Autofahrer u.v.a. m. auch auszuschließen?
Durch einen Corona-Test ist eine Erkrankung leicht und mit hoher Zuverlässigkeit nachweisbar, an der man durch eigenes Verschulden, nämlich der Impfverweigerung, erkrankt ist. Bei anderen Strafformen käme es dagegen zu hohen Folgekosten für den Staat: Man bräuchte Überwachungsinstanzen und Bestrafungsmechanismen, um zu verhindern, dass Ungeimpfte bestimmte Dinge tun, zum Beispiel reisen. Ein solches Überwachungs- und Bestrafungssystem würde Ressentiments gegen diejenigen hervorbringen, die das System erschaffen, die Politik. Aufgrund seiner Nachteile warne ich deshalb vor dem Einsatz von Überwachungs- und Strafsystemen.
Ob solchem Wissenschaftler schon mal der Gedanke kam, dass man nur Corona findet, wenn man nur auf Corona untersucht? Und dass der Test eine Infektion nicht belegt, weiß er sicherlich auch nicht.
Reicht das Schutzargument einer Impfung denn nicht aus, sodass es Impfanreize braucht?*
Offensichtlich nicht, die Gründe dafür sind ganz unterschiedlich: Manche Menschen sind davon überzeugt, dass es diese Pandemie nicht gibt, oder haben ein grundsätzliches Misstrauen gegenüber Wissenschaft und Politik. Ein wichtiges Argument ist außerdem das Trittbrettfahren: Wenn es bei einer Impfquote von 85 Prozent Herdenimmunität gibt, sind sie auch als Nichtgeimpfte und Nichtgeimpfter mitgeschützt.
Wie erklärt sich, dass das hauptsächliche Argument vieler Corona-Impfgegner nicht auftaucht: sich nicht mit einem nur bedingt zugelassenen, nebenwirkungsreichen Gentechnikmittel „impfen“ zu lassen – man die Therapie als gefährlicher ansieht als die Krankheit, der sie vorbeugen soll.
Auch der Rest ist einfach nur Müll….armes Deutschland, das solche „Wissenschaftler“ hat.
Die Not bei den Fanatikern muss schon groß sein. Alles andere was ich zu diesen Soziopathen am liebsten schreiben würde, hätte strafrechtliche Relevanz, daher lass ichs lieber.
Möge ihn das gleiche Schicksal ereilen wie den Weltverbesserer von Hanau.
Bundesverfassungsgericht
Merkels befangene Verfassungsrichter
Das Bundesverfassungsgericht gehört bisher zu den angesehensten Institutionen des deutschen Staates. Dass sich dies möglicherweise bald ändern könnte, hat auch mit dem Verhalten der Richter selbst zu tun. Unisono ließen sie sich von Bundeskanzlerin Angela Merkel zu einem Abendessen und zu geselliger Runde ins Kanzleramt einladen – einige Tage bevor der Zweite Senat des Bundesverfassungsgerichts über eine Klage gegen die Kanzlerin wegen Verletzung ihrer Neutralitätspflicht zu entscheiden hat.
Der sicherlich nur kleine Vorgang wirft ein großes Schlaglicht auf eine zunehmende Verwischung der Trennung von Legislative, Exekutive und Judikative. Von einer ernsten Trennung der ersten und zweiten Gewalt mag ohnehin niemand mehr ernsthaft reden. Angehörige der Bundesregierung und die Kanzlerin dürfen selbstverständlich ihr Bundestagsmandat behalten, womit es zu einer Vermischung von Regierung und Parlament kommt.
Die Zwitterstellung der etwa drei Dutzend Parlamentarischen Staatssekretäre, deren Regierungsamt an ihr Bundestagsmandat gekoppelt ist, führt zu einer weiteren Vermischung der ersten und zweiten Gewalt. In dieser Legislaturperiode haben die Bundestagsabgeordneten auch nicht ein einziges Mal gegen die Regierung gestimmt, die die Vorlagen für das Parlament am liebsten auch selbst schreibt.
Prof. Fritz Vahrenholt im Interview
Klimaurteil des Bundesverfassungsgerichts: War eine Verfassungsrichterin befangen?
Der frühere Hamburger Umweltsenator Prof. Fritz Vahrenholt: Kernsätze des Urteils tauchten schon fünf Monate vorher auf Grünen-Webseite des Ehemanns der Richterin auf
Neues schlimmes aus Australien
https://t.me/querdenken203/31751
Für die nicht-Telegramer:
https://www.youtube.com/watch?v=M_kQGG6K6_8
Danke, Anonyma.
Das sieht nicht gut aus.
https://www.youtube.com/watch?v=Ki_BKBvyPDQ
Hoch stapeln, tief fallen
Kommentar
10. Juli 2021
Michael Paulwitz
Sprechblase Nachrichten Artikel Benutzer User Kommentar
1 Kommentar
Alles nur geklaut? Nach ihrem kreativ aufgehübschten Lebenslauf fällt jetzt auch noch Annalena Baerbocks mit viel Pomp und Vorschußlorbeeren vorgestelltes Buch wie ein mißglücktes Soufflé in sich zusammen. Eigentlich sollte das Werk der grünen Kanzlerkandidatin und ihrer Wahlkampagne ein wenig intellektuellen Glanz und Seriosität verleihen. Stattdessen vergeht seit einer Woche kein Tag ohne neue Meldungen über aufgedeckte Abschreibereien. Auch von dieser Zeitung wurde ein eklatantes Plagiat aufgedeckt.
Hier was vom Spiegel, da noch etwas Bundeszentrale und Neue Zürcher Zeitung, garniert mit Fundsachen von eigenen Parteifreunden und von Publikationen mit wissenschaftlichem Anspruch aus dem grünen Treibhaus: Inzwischen steht Baerbocks Buch als zusammengegoogeltes Konglomerat da, an dem praktisch nur die eingestreuten persönlichen und autobiographischen Stellen eigenständig sind – und die stammen höchstwahrscheinlich von einem angeheuerten Journalisten, der auch schon für Heiko Maas (SPD) einen Ladenhüter verfaßt hat, zu dem sich in diesem Fall aber weder der Verlag noch die vermeintliche Autorin bekennen wollen.
Der 3. Weltkrieg ging von der fetten Welt unbemerkt vorüber, und nun kommt ebenso beachtet Bewegung in die Friedensverhandlungen. https://www.voltairenet.org/article213633.html
Unter solchen Umständen kein Wunder, wenn die Friedensbewegung nur noch eine Veranstaltung für drei Dutzend Rentner ist.
Der oberste Gerichtshof der USA hat entschieden, dass nicht-menschliche Gensequenzen im menschlichen Genom Eigentum des Patentinhabers sind. Durch Impfung gehört man nun den Patentinhabern des Gentherapeutikums.
https://t.me/LIONMediaTelegram/6922
Das kann ich mir gar nicht leisten. Dann werde ich auf die Impfung leider verzichten müssen. 🙁 schnüf
Keine eintätowierte zahlenreihe auf dem Unterarm, nichtmal ein Strichcode im Nacken? Man gehört einfach so ihnen? Toll.
Und das neue an dieser Art des Kapitalismus ist, dass Du auch null Gegenleistung erhälst. Denn wäre ja unlogisch, wenn der Rechteinhaber etwas, das ihm in der gleichen juristischen Sekunde zu eigen wird dafür entlohnt. Mit Eigentumsübergang tritt in dieser juristischen Sekunde aber auch sofort der Objektstatus ein und der Therapierte wird diversen Technologien im Erprobungszustand unterworfen. Immerhin kann der Eigentümer nach Belieben mit seinem Eigentum verfahren – kotz.
Eigentlich ist das was gerade abläuft ja eine ziemlich logische Entwicklung.
Wie kann de Kapitalismus jetzt am besten seine Gewinne steigern? Nachdem die Arbeit mit immer weniger Personal immer effizienter geworden ist gibt es eine ganz große Stellschraube und dass si d die kosten der unbrauchbaren bzw. nicht benötigten. Dank Hartz 4 sind diese ja schon sehr weit unten, aber daa reicht den Eugenikern wohl kaum. Man kann ihnen und am besten gleichzeitig auch der arbeitenden Bevölkerung noch mehr wegnehmen, wenn sie nicht mehr reisen, kein Fleisch essen und kein auto mehr fahren.
Aber am Ende der Entwicklung steht ziemlich sicher, dass man die unnützen entsorgt. Projekt Barbarossa, diesmal in ganz groß. Und genau das bereiten die gerade vor.
Daß es in diese Richtung geht, ist keine Überraschung. Es wäre trotzdem gut, wenn es einen Link zum Supreme Court-Urteil gäbe.
Ich habe das im Auge. Aber die brauchen da immer mindestens eine Woche bis sie die Entscheidungen online stellen.
Weltärztebund-Chef Montgomery postuliert die Burka für alle und für ewig
https://de.rt.com/inland/120548-weltarztebund-chef-montgomery-werden-immer/
Ganz ehrlich? Ich hab schon mit dem Gedanken gespielt mir so ein Ding zuzulegen, um die Maskenpflicht an diversen Orten zu umgehen. Darunter bekommt man wesentlich besser Luft (wie ich aus Faschingszeiten weiß) und in Bonn fällste damit überhaupt nicht auf.
Präsidenten mechelt man heutzutage durch Beauftragung von Privatfirmen
https://www.miamiherald.com/news/nation-world/world/americas/haiti/article252700808.html
https://www.konjunktion.info/2021/07/grosse-neustart-das-schlimmste-steht-uns-noch-bevor-false-flag-operationen-und-staatsterrorismus
Große Neustart: Das Schlimmste steht uns noch bevor – False Flag-Operationen und Staatsterrorismus
Einen Meinungsartikel als solchen irgendwo im Text zu kennzeichnen ist jetzt nicht besonders seriös.
Und Panikmache ebensowenig.
Es geht los!
Delta-Variante inzwischen dominant: Frankreich bereitet Gesetz zur Impfpflicht vor
https://tagesspiegel.de/politik/delta-variante-inzwischen-dominant-frankreich-bereitet-gesetz-zur-impfpflicht-vor/27409714.html
Ein Impfzwang kann nur zu gewalttätiger Gegenwehr führen. Und die fangen damit in Frankreich an? Gute Wahl 😀
Wenn’s beim garstigen Franzmann-Volk klappt, klappt’s auch ganz sicher bei den restlichen europäischen Nationen, denken sich die Irren…
Wer wird die Welt beherrschen? Ugo Bardi ist bereit auf Google zu wetten, und erklärt warum.
https://thesenecaeffect.blogspot.com/
Langer, aber lohnenswerter Text:
Bushido – Menetekel gescheiterter Integration
https://www.youtube.com/watch?v=1HBCTk0PulA
https://report24.news/wp-content/uploads/2021/06/werde-ich-manipuliert_18_02_21.pdf
Danke, Superguppi!
… Und danke, Anonyma, fürs „umdingsen“! 😀
Hmmm, mal gucken – die Nummern 10 bis 15 habe ich schon in diversen Foren erlebt. 1,2,3,5,6,8,9 und 10 kenne ich aus meinem Elternhaus. Bleibt die 4, aber die findet in der Gesellschaft statt.
Bin bestimmt nicht der Einzige, der das so aufzählen kann.
Wird echt Zeit für eine neue Realität 🙂
Mir kommt auch das meiste bekannt vor.
Ich füge noch hinzu, es geschieht alles zu Deinem Besten…..
Das ist die 9
Aber ich habe die 7 vergessen. Aber das macht die NSA, und unsere aktuelle Stasi.
https://pbs.twimg.com/media/E57DHxmXEAEo2wi?format=png
(Twitter-Pic ging nicht umzudingsen.)
https://www.bz-berlin.de/berlin/umland/gruene-ministerin-tauscht-heimlich-e-auto-gegen-benziner
Zu wenig Reichweite
Grüne Ministerin tauscht heimlich E-Auto gegen Benziner
@Helge, Bist du das?!
Helge gibt sich eher den anspruchsvolleren Rechenaufgaben der Zahlenmystik hin…
nicht von mir, aber nicht schlecht
Oberlandesgericht Dresden verhängt 100.000 Euro Ordnungsgeld gegen YouTube
Ende Januar löschte YouTube das Video eines Nutzers mit Verweis auf seine ,,Richtlinie zu medizinischen Fehlinformationen über COVID-19”. Zu Unrecht, wie ein Gericht später entschied. Statt das Video sofort wieder online zu stellen, ließ sich YouTube mehrere Wochen Zeit.
Rechtsanwalt Joachim Steinhöfel, der den Accountbetreiber vertritt, hält die Entscheidung des Gerichts für richtungsweisend für die Meinungsfreiheit im Netz. „Mit dem historisch hohen Ordnungsgeld macht das Oberlandesgericht sehr deutlich, dass gerichtliche Entscheidungen einschränkungslos zu beachten sind, ganz egal, ob YouTube einen Verstoß gegen seine Richtlinien annimmt oder nicht“, so Steinhöfel.
https://www.welt.de/politik/deutschland/article232421961/OLG-Dresden-verhaengt-100-000-Euro-Ordnungsgeld-gegen-YouTube.html
Und die Susan Wojcicki so: „Hol’nse mir mal eben die Kaffeekasse…“
Dr. Ngare in Kenia: wie man Covid am besten behandelt. Mit deutschen Untertiteln und praktischen Empfehlungen zur Dosis von Ivermectin.
Vgl. Link von Ortrun gestern 21:00 mit Kommentaren.
Vielen Dank @Jokerin und @Ortrun. Hochinteressant.
Tragisch,, dass einer der Ärzte an Covid verstorben ist, nachdem er eien schwer erkrankten Angehörigen betreut hat. Wie im Text zu lesen, sind medizinisches Personal besonders gefährdet aufgrund des sehr engen Kontakts mit sehr hoch virenbelasteten Patienten.
Ein weiteres wichtiges Interview gab es ja mit Professor Zastrow der dringend empfiehlt: Gurgeln (Nasenspülungen?) mit PVP-Jod.
Das ergibt keinen Sinn. Die beiden Ärzte behaupteten Ivermectin würde sogar vorbeugend wirken. Auf jeden Fall sei es ein zuverlässiges Mittel. Wie konnte der Mann dann an Covid sterben? Dieses Ergebnis ist alles andere als geeignet mich von der Expertise dieser Ärzte zu überzeugen.
Ich bin mit Dir, Stalini.
Man kann höchstens an der Expertise in Bezug auf Ivermectin zweifeln (bzw. denken, dass sich der betroffene Arzt nicht an alles gehalten hat, was er weiß) – aber generell an deren Expertise zu zweifeln, das kann ich nicht nachvollziehen. Hast Du den Text gelesen oder das Video gesehen?
Ja, Risikogruppe und sehr enger Kontakt mit jemandem mit hoher Viruslast. Dazu kommt vermutlich emotionaler Stress, weil es um einen Angehörigen ging. Da braucht es vermutlich mehr als nur prophylaktisch Ivermectin.
Wie schon oben geschrieben, ich halte das Konzept von Prof. Zastrow zum Gurgeln mit PVP-Jod sehr wichtig (hinzu Nasenspülungen), um die Viruslast zu verringern.
Ich habe keine Zahlen, aber ich fand erstaunlich, wie oft man las, dass medizinisches Personal an Covid verstorben ist.
„Ich habe keine Zahlen, aber ich fand erstaunlich, wie oft man las, dass medizinisches Personal an Covid verstorben ist.“
Keine Quellenangabe?
Dann ist es vermutlich nie passiert…
Dann ist es vermutlich nie passiert…
Vermutlich hast du recht.
Habe jetzt erst erfahren, dass Lulu schwer verunglückt ist. Wie geht es ihm? Wenn er nach der Heilung, hoffentlich, abschalten will und echtes sizilianisches Dorfleben ertragen kann biete ich ihm und seinen Freunden mein Ferienhaus an.
@Anonyma und Demian: Gibt es neue Nachrichten von Lulu?
Danke für das Angebot. Darauf werden wir zurückkommen, wenn wir ungeimpft einreisen dürfen. 😉 Lulu ist in ein anderes Krankenhaus verlegt worden, teilte die Klinik in Berlin mit. Ich vermute, dass es die Rehaklinik ist – hab aber leider noch keinen Kontakt zur Station und zum aktuellen Befinden erfahren können. Sobald valide Infos vorliegen werden wir euch informieren.
Danke @Anonyma
**Größerer Busen durch COVID-Impfung?
„Wie die norwegische Nachrichtenplattform NRK berichtet, haben mehrere Frauen über vergrößerte Brüste im zeitlichen Zusammenhang mit der COVID-19-Impfung berichtet.“
Frauen bekommen größere Titten, wenn sie sich impfen lassen.
Das ist doch super!
https://de.rt.com/europa/120504-impfung-mit-mehrwert-norwegerinnen-berichten-von-vergroessertem-busen-nach-impfung/
Ach ne, das ist nur ein vorübergehender Effekt:
„Das Phänomen sei jedoch nur vorübergehend, erklären Ärzte. “
/Sarkasmus OFF.